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FDP Kreisverband Aachen-Land

Europa wieder zum Leuchten bringen

28. April 2019

Wir wollen den Stillstand in Europa beseitigen: Europa soll zukunftsfähig, gerecht, dynamisch, frei und offen sein.

Europa wieder zum Leuchten bringen
Das liberale Spitzenkandidaten-Team für die Europawahl: Gemeinsam mit der dänischen Kommissarin Margrethe Vestager, mit der slovenischen Kommissarin Violeta Bulc, mit der Ungarin Katalin Cseh, mit Emma Bonino aus Italien, mit dem Spanier Louis Garicano und Guy Verhofstadt aus Belgien will die deutsche Spitzenkandidatin der FDP, Nicola Beer, die Europäische Union reformieren.

Brüssel. Brexit, Flüchtlingskrise, Rechtsruck - Europa steht in vielen gesellschaftlichen und politischen Fragen am Scheideweg. Es ist hier und da reformbedürftig, es gibt Baustellen wie den digitalen Binnenmarkt, Grundwertefragen oder die Sicherheitspolitik. Und das schon seit einigen Jahren. Für die Freien Demokraten ist diese Europawahl eine Gestaltungswahl für die Zukunft Europas. Weil wir Europa lieben, wollen wir es verändern.

Die FDP steht für ein freiheitliches Europa, das sich nicht im Kleinen verlieren will, sondern sich um die großen Fragen kümmert, um Freiheit, Chancen und die Selbstbehauptung Europas in einer dramatisch veränderten Welt. Auf dem Europaparteitag haben wir unser Programm beschlossen: Europa soll zukunftsfähig, gerecht, dynamisch, frei und offen sein.

Mut zur Veränderung

Wir Freie Demokraten sind von der europäischen Idee begeistert, sie garantiert uns allen Frieden, Freiheit und Wohlstand in Europa. Doch gerade weil wir überzeugte Europäer sind, wollen wir die Europäische Union reformieren und damit die ungenutzten Potenziale Europas entfesseln. Menschen aller Bevölkerungsgruppen sollen wieder unmittelbar in ihrem Alltag erfahren und verstehen können, warum Europa ihre Zukunft ist. Dazu brauchen wir Mut zu Reformen und neue Impulse:

Das jetzige europäische Modell muss wieder geländegängig gemacht werden, denn die großen Fragen unserer Zeit können nur mit einem gestärkten Europa beantwortet werden.

Deshalb wollen wir:

  • Ein Europa der Chancen und des Aufstiegs: Wir fordern die Bildungsfreizügigkeit als neue Grundfreiheit. Ob im Schüleraustausch in Frankreich, der Berufsausbildung in Schweden, im Studium in Polen oder im Freiwilligendienst auf Malta – Europa soll schon früh mit all seinen Facetten, Kulturen und Eigenheiten erfahrbar sein. Wer andere Länder so erlebt, beginnt, sie zu lieben – und Europa wächst zusammen.
  • Eine gemeinsame Stimme für Europa: Wir fordern eine echte gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik eine echte „EU-Außenministerin". Wir wollen den Aufbau einer Europäischen Armee unter gemeinsamem Oberbefehl und unter parlamentarischer Kontrolle zur eigenverantwortlichen Gewährleistung der Sicherheit Europas.
  • Ein Europa für die großen Aufgaben: Klare Zuständigkeiten: Europa muss sich den großen Herausforderungen unserer Zeit widmen, anstatt sich im Klein-Klein zu verzetteln. Wir Freie Demokraten wollen Europa dort stärken, wo die Mitgliedstaaten zusammen mehr erreichen können. Sei es in Fragen der Globalisierung, der Digitalisierung, der Migration oder des Klimawandels.
  • Ein Europa der Ideen und Innovation: Wir wollen Gründer und Startups europaweit fördern und digitale Freiheitszonen schaffen. Europa darf in der Welt den Anschluss nicht verlieren. Gute Ideen und Chancen durch neue Technologien müssen Realität werden, für die Zukunft und den Wohlstand seiner Bürgerinnen und Bürger. Für ein Europa der Innovation müssen wir mutig sein und Weichen jetzt richtig stellen. Wir Freie Demokraten wollen bessere europäische Rahmenbedingungen für Unternehmer, Startups und sonstige Gründer, weil Unternehmergeist, Innovation und Digitalisierung nicht an Ländergrenzen enden dürfen. Das schafft Wachstum, Arbeitsplätze und somit Chancen für uns alle.
  • Ein Europa der gemeinsamen Werte: Wir werden die Bürgerrechte innerhalb der EU schützen. Europa muss wieder ein Garant für Bürgerrechte und Werte werden. Etwa bei der Verteidigung der Grundrechte, bei der Gewährleistung persönlicher Freiheitsrechte oder beim Datenschutz. Wir Freie Demokraten setzen gegenüber den europäischen Partnerländern auf Dialog und Überzeugungskraft. Wir stehen für ein Europa der Vielfalt. Wir stehen für ein Europa, in dem die Menschen verschieden sein können, weil das bereichernd für alle ist.

Dies und noch viel mehr ist unsere Vision von Europa. Das ist der Weg, auf dem die Europäische Union besser funktionieren kann. Wir müssen Europa dabei nicht neu gründen, aber wir müssen es dringend neu ausbalancieren. Und deswegen brauchen wir gleichzeitig mehr und weniger Europa. Wir brauchen mehr Europa dort, wo wir nur gemeinsam mit der Kraft der 27 stark sein können. Und wir brauchen weniger Europa da, wo es besser ist, wenn Entscheidungen vor Ort in den jeweiligen Regionen der EU getroffen werden.

Die Zukunft für jede und jeden in diesem Europa zu gestalten, Erfolge wieder möglich zu machen, ein Kontinent der Chancen, das ist das, was unser Programm verspricht.

Wir wollen an der Seite unseres überzeugenden Kandidatenteams mit einem engagierten Wahlkampf und einem fulminanten Ergebnis Europa besser machen: Wir können mit einer starken Fraktion die Verkrustung der großen Koalition im EU-Parlament aufbrechen. Wir werden uns den Populisten in den Weg stellen. Wir können beweisen, dass Leidenschaft, gepaart mit Vernunft und der Kraft des klugen Arguments, den Ideologen links wie rechts überlegen ist. Und wir können all jenen, die uns in Deutschland schwach sehen wollen, beweisen, wie stark wir als Freie Demokraten wieder sind - und dass sich Prinzipientreue am Ende auszahlt!

Nichts ist in Europa mehr selbstverständlich, wenig kann so bleiben, wie es ist: Wir müssen die Kraft sein, die aus der Mitte der Gesellschaft heraus dafür sorgt, dass ein erneuertes Europa wieder begeistern kann. Lasst uns Europa zum Leuchten bringen! Das schaffen wir aber nur alle gemeinsam. Auf jeden Einzelnen kommt es deshalb in diesem Wahlkampf an. Wir brauchen Sie. Damit Europa ein Kontinent der Chancen bleibt.

Gehen Sie wählen. Wählen Sie die Freie Demokraten. Kämpfen sie mit uns für ein liberales Europa der Reformen!

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„Europa hat seinen Preis. Es hat aber vor allem seinen Wert.“
(Guido Westerwelle)