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FDP lässt Mitglieder online über NRW-Koalitionsvertrag abstimmen

08. Juni 2017

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Online-Votum: Teilnehmen können alle, die bis zum 07.06.2017 in die NRW-FDP eingetreten sind.

Düsseldorf. Die FDP lässt ihre Mitglieder online über den Koalitionsvertrag und einen Eintritt in eine schwarz-gelbe Regierung in NRW entscheiden. Zunächst sollen alle gut 15.500 Personen, die zum Stand 7. Juni 2017 FDP-Mitglied waren, per Post ihre Wahlunterlagen mit gesicherten Codes erhalten, kündigte Generalsekretär Johannes Vogel am Donnerstag in Düsseldorf an.

Liege der Koalitionsvertrag vor, über den CDU und FDP derzeit verhandeln, werde der Starttag für das Online-Votum bestimmt. Die Abstimmungsphase selbst werde sieben Tage dauern. Parallel dazu soll es Infoveranstaltungen auch mit Teilnehmern der Verhandlungskommissionen geben.

Ob das Mitglieder-Votum auch eine Abstimmung darüber umfasst, welche Ministerien die FDP bekommt, blieb zunächst offen. In den meisten Koalitionsverträgen seien bisher auch Ressortzuschnitte und eine Verteilung der Ministerin nach Parteien enthalten gewesen, sagte Vogel. Ob das auch für den schwarz-gelben NRW-Vertag gelte, sei noch nicht absehbar.

Nach bisheriger Planung soll die neue Regierung unter einem Ministerpräsidenten Armin Laschet (CDU) bis Mitte Juli stehen. Dafür müsste der Koalitionsvertrag Ende Juni fertig sein. Die CDU lässt einen Parteitag abstimmen.

Aachener Zeitung, 08.06.2017

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