FDP Kreisverband Aachen-Land

Das Comeback ist gelungen: FDP zieht wieder in den Bundestag

25. September 2017

Mit Christian Lindner gemeinsam ziehen viele neue Gesichter in den Bundestag


Berlin. Das spektakulärste politische Comeback der bundesdeutschen Geschichte ist perfekt: Nach vier außerparlamentarischen Jahren gelingt den Freien Demokraten der Wiedereinzug in den Bundestag.

Laut vorläufigem amtlichen Endergebnis votierten 10,7 Prozent der Bürger für die FDP. Die Union geht zwar mit 33 Prozent als stärkste Kraft aus der Bundestagswahl hervor - sie muss aber massive Verluste hinnehmen. Die SPD unterbietet mit 20,5 Prozent noch ihren Negativrekord von 2009. Die AfD liegt bei 12,6 Prozent. Linkspartei und Grüne bei 9,2 bzw. 8,9 Prozent. "Die vergangene Wahlperiode war die erste ohne liberale Stimme im Parlament, es soll zugleich die letzte gewesen sein“, sagt FDP-Chef Christian Lindner. "Denn ab jetzt gibt es wieder eine Fraktion der Freiheit im Bundestag.“

Etwa 61,5 Millionen Bürger waren aufgerufen, ihre Stimme für einen neuen Bundestag abzugeben. Und das Ergebnis der Wahl war so unvorhersehbar wie lange nicht. Die erste Hochrechnung hat gezeigt: Nach vier Jahren harter Arbeit sind die Freien Demokraten mit einer 80-köpfigen Fraktion im Deutschen Bundestag vertreten. Ein Meilenstein bei der Erneuerung der FDP.

Laut vorläufigem amtlichen Endergebnis werden dem neuen Bundestag sechs Fraktionen angehören. Besonders spannend war das Rennen um Platz drei. Den hat die AfD für sich entschieden. Rein rechnerisch würde es erneut für ein Bündnis aus Union und SPD reichen. Doch die SPD-Spitze hat sich nach dem historischen Absturz bei der Bundestagswahl einmütig dafür ausgesprochen, in die Opposition gehen. Fest steht, dass im künftigen Bundestag sechs statt bislang vier Fraktionen vertreten sein werden.

FDP-Vize Wolfgang Kubicki ist stolz auf die Freien Demokraten. Er unterstrich, dass die seine Partei in Schlagdistanz zur AfD sei. Das belege, "die sind in Schach zu halten". Mit Blick auf eine mögliche Koalitionsbildung stellte er klar: "Nur weil die SPD sich jetzt vom Acker macht, machen wir nicht den Ausputzer." Einen Automatismus für ein Jamaika-Bündnis gebe es nicht: "Man kann uns nicht in eine Koalition hineinzwingen."

Die FDP trete für eine Trendwende und eine andere Richtung der Politik ein: "Es gilt genau das, was wir vor der Wahl gesagt haben. Wir sind bereit, Verantwortung zu übernehmen, aber wir wollen die Richtung der Politik ändern. Wenn das nicht möglich ist, gehen wir in die Opposition“, sagte FDP-Chef Christian Lindner. Der Regierungsbildungsauftrag liege bei der Union.

Wir schließen nichts aus, nur eins: Unsere Grundsätze zu verraten

Auf dem Sonderparteitag in Berlin hatte Christian Lindner noch betont, es sei ein Rennen zwischen Freien Demokraten und AfD. "Und wir kämpfen dafür, diese dritte Kraft zu sein. Weil es nicht sein kann, dass auf eine mögliche neue große Koalition eine Partei antwortet, die von völkisch autoritären Urteilen bestimmt ist. Das darf nicht sein."

Die FDP wolle gestalten und nicht nur protestieren, sagte Lindner beim Sonderparteitag der Freien Demokraten. "Wenn es also möglich ist, in unserem Land Trendwenden zu erreichen, dann sind wir dabei. Wenn es aber nicht möglich ist, dann wäre Regieren verantwortungslos. Dann ist unsere Rolle Opposition", sagte Lindner. Der FDP-Chef sagte, die Partei gehe so eigenständig wie nie in die Bundestagswahl. "Wir schließen nichts aus, nur eins: Unsere Grundsätze zu verraten."

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