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FDP Kreisverband Aachen-Land

Reden & Pressemitteilungen

 

17. Dezember 2018

Abschiedsrede für Helmut Etschenberg

Abschied von Helmut Etschenberg
Verabschiedung von Herrn Städteregionsrat Helmut Etschenberg im Krönungssaal.

Rede von Georg K. Helg

aus Anlass der Verabschiedung
von Städteregionsrat Helmut Etschenberg,

gehalten am 15. Dezember 2018 im Krönungssaal des Aachener Rathauses.

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, lieber Marcel Philipp
Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, lieber Armin Laschet
Sehr geehrte Frau Regierungspräsidentin
Liebe Kolleginnen und Kollegen Mitglieder des Städteregionstages
Verehrte Festgäste

Sehr geehrter Herr Städteregionsrat
Lieber Helmut Etschenberg
Lieber Helmut

Du hast Dich für den Alterspräsidenten als neutrale Stimme des Städteregionstages für Deinen heutigen Abschied entschieden.

Selten habe ich mich so über mein Alter gefreut.

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15. Dezember 2018

Haushaltsrede von Georg K. Helg zum Städteregionshaushalt 2019, gehalten am 13. Dezember 2018

Fraktion der Freien Demokraten
Georg K. Helg

Haushaltsrede 2019

Es gilt das gesprochene Wort

 

Sehr geehrter Herr Städteregionsrat, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren!

Das Haushaltsrecht ist in der Demokratie das Urrecht der Parlamente.

Wie wenig den Abgeordneten der Kommunalparlamente davon heute real bleibt wird einem immer dann bewusst wenn es nach wochenlangen Beratungen an das Abfassen einer Haushaltsrede geht. Der prozentuale Anteil der frei verfügbaren Mittel, und damit unsere Gestaltungsmöglichkeiten, wird gegenüber den Pflichtaufgaben immer kleiner. Umso wichtiger ist es daher das wenige möglichst gezielt einzusetzen.

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06. Juli 2018

Sicherung von Förderschulen – Standort der Förderschule Nordeifel in Eicherscheid gesichert

Pressemitteilung von Dr. Werner Pfeil MdL

Düsseldorf. Am heutigen Tage hat Frau Schulministerin Yvonne Gebauer den Entwurf der neuen Mindestgrößenverordnung für Förderschulen verkündet. Danach ist der Standort der Förderschule Nordeifel in Eicherscheid bis 2023 gesichert.

„Politik ist oft das Bohren von dicken Brettern, aber es lohnt sich“, freut sich Pfeil. Dieser hatte im Oktober letzten Jahres gemeinsam mit Schulministerin Yvonne Gebauer die Förderschule in Eicherscheid besucht, um sich vor Ort für den Standort einzusetzen.

Mir war es dabei eine Herzensangelegenheit, dass insbesondere auch im ländlichen Raum Förderschulen Standorte behalten und fortgeführt werden. „Ich freue mich für alle, die sich für den Bestand der Förderschule Eicherscheid eingesetzt haben“, so Pfeil.




04. Juli 2018

Antrag Europa III: Grenzüberschreitende Mobilität in Europa ausbauen

Pressemitteilung von Dr. Werner Pfeil MdL

Dr. Werner Pfeil MdL
Dr. Werner Pfeil MdL

Düsseldorf. Während die einen Politiker die Grenzen abschotten wollen, versteht die CDU/FDP-Koalition in NRW die Grenzlage als gemeinsame Chance und will die weiteren Potenziale nutzen, die durch die Nähe zu den Niederlanden und Belgien bestehen.

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01. Juni 2018

Gesetz zur Änderung des Verfassungsgerichtshofgesetzes - Einführung der Individualverfassungsbeschwerde zum Verfassungsgerichtshof

Pressemitteilung von Dr. Werner Pfeil MdL

Dr. Werner Pfeil, MdL
Dr. Werner Pfeil, MdL

Düsseldorf. Am 6. März 2018 haben die Fraktionen von CDU und FDP den Gesetzentwurf zur Änderung des Verfassungsgerichtshofgesetzes - Einführung der Individualverfassungsbeschwerde zum Verfassungsgerichtshof ins Gesetzgebungsverfahren eingebracht.

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26. April 2018

Pfeil: Praxiserfahrung von Feuerwehrangehörigen stärken

Auf Initiative von FDP und CDU hat sich der Landtag mit der Verbesserung der Übungsmöglichkeiten von Feuerwehrangehörigen beschäftigt.

Praxiserfahrung von Feuerwehrangehörigen stärken
Löschzug 41 der Freiwilligen Feuerwehr Weisweiler. Foto: Stefan Steins

Düsseldorf. Der Brandschutz in NRW funktioniert durch ein Zusammenspiel von Hauptamtlichen und Ehrenamtlern. Durch zahlreiche Entwicklungen ist die Zahl der Brände erfreulicher Weise zurückgegangen. Das führt allerdings auch dazu, dass die Routine durch die praktische Erfahrung am Brandort teilweise fehlt. Deshalb möchten die Fraktionen von FDP und CDU die Übungsmöglichkeiten in ganz NRW verbessern. Die Landesregierung wird beauftragt, zu prüfen, wie dezentrale Übungsgelände bereitgestellt werden können.

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17. Dezember 2017

Haushaltsrede von Georg K. Helg zum Städteregionshaushalt 2018

Georg Helg

Haushaltsrede der FDP-Fraktion im Städteregionstag
zum Haushaltsjahr 2018

Die Verabschiedung des Jahreshaushalts ist traditionell die Stunde der Opposition. Sie gibt aber auch die Gelegenheit zu einem allgemeinen politischen Rückblick auf die vergangenen Jahre und einen Ausblick auf die vor uns liegenden Aufgaben.

Schauen wir zurück auf die Anfangsjahre der Städteregion und vergleichen sie mit ihrem heutigen Zustand können wir feststellen: Die Entwicklung ist in allen Bereichen positiv!

Endlich haben wir wieder einen positiven Jahresabschluss, so wie er im Altkreis durchgängig üblich war.

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20. August 2017

Dr. Werner Pfeil MdL: Pressemitteilung vom 19.08.2017

zum Artikel in der AZ vom 19.08.2017 „Bürokratie: Wo Europa an Grenzen stößt“

Dr. Werner Pfeil MdL

Sehr geehrter Herr Mathieu,
sehr geehrter Herr Mohne,
sehr geehrter Herr Lange,

mit großem Interesse habe ich den Artikel „Bürokratie: Wo Europa an Grenzen stößt“ gelesen und teile Ihnen mit, dass die CDU/FDP-Koalition genau dieses Probem bereits frühzeitig gesehen und in den Koalitionsvertragsverhandlungen aufgenommen hat, um dies langfristig zu lösen.

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„Wir sind zu Ihnen gekommen, um Ihnen mitzuteilen,
dass heute Ihre Ausreise...“
(Hans-Dietrich Genscher im September 1989)