FDP Kreisverband Aachen-Land

Reden & Pressemitteilungen

 

19. Juli 2018

Großer Erfolg! Auf Flugplatz Merzbrück kann jetzt neues Cluster entstehen

Pressemitteilung von Dr. Werner Pfeil, MdL

Geräuscharmes Fliegen als Ziel
The next big thing in aeronautics: »Silent Air Taxi« Foto: Center Air s.Pace, RWTH Aachen Campus.

Düsseldorf. Im Dezember letzten Jahres wurde Wirtschaftsminister Prof. Pinkwart von mir in die Region eingeladen und ihm wurde im Haus der StädteRegion das Projekt „Silent Air Taxi“ vorgestellt.

Voraussetzung für die Schaffung dieses Projekts ist die Weiterentwicklung des Flugplatzes Merzbrück.

Die Vision für den „Forschungsflugplatz Aachen-Merzbrück“, die Teil des „Aviation Clusters“ am Campus der RWTH werden soll, wird jetzt Realität! - Ich freue mich, dass nach gut sieben Monaten das Minsiterium und die Landesregierung die Weichen auf „Fly“ gestellt haben.

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06. Juli 2018

Sicherung von Förderschulen – Standort der Förderschule Nordeifel in Eicherscheid gesichert

Pressemitteilung von Dr. Werner Pfeil MdL

Düsseldorf. Am heutigen Tage hat Frau Schulministerin Yvonne Gebauer den Entwurf der neuen Mindestgrößenverordnung für Förderschulen verkündet. Danach ist der Standort der Förderschule Nordeifel in Eicherscheid bis 2023 gesichert.

„Politik ist oft das Bohren von dicken Brettern, aber es lohnt sich“, freut sich Pfeil. Dieser hatte im Oktober letzten Jahres gemeinsam mit Schulministerin Yvonne Gebauer die Förderschule in Eicherscheid besucht, um sich vor Ort für den Standort einzusetzen.

Mir war es dabei eine Herzensangelegenheit, dass insbesondere auch im ländlichen Raum Förderschulen Standorte behalten und fortgeführt werden. „Ich freue mich für alle, die sich für den Bestand der Förderschule Eicherscheid eingesetzt haben“, so Pfeil.




04. Juli 2018

Antrag Europa III: Grenzüberschreitende Mobilität in Europa ausbauen

Pressemitteilung von Dr. Werner Pfeil MdL

Dr. Werner Pfeil MdL
Dr. Werner Pfeil MdL

Düsseldorf. Während die einen Politiker die Grenzen abschotten wollen, versteht die CDU/FDP-Koalition in NRW die Grenzlage als gemeinsame Chance und will die weiteren Potenziale nutzen, die durch die Nähe zu den Niederlanden und Belgien bestehen.

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01. Juni 2018

Gesetz zur Änderung des Verfassungsgerichtshofgesetzes - Einführung der Individualverfassungsbeschwerde zum Verfassungsgerichtshof

Pressemitteilung von Dr. Werner Pfeil MdL

Dr. Werner Pfeil, MdL
Dr. Werner Pfeil, MdL

Düsseldorf. Am 6. März 2018 haben die Fraktionen von CDU und FDP den Gesetzentwurf zur Änderung des Verfassungsgerichtshofgesetzes - Einführung der Individualverfassungsbeschwerde zum Verfassungsgerichtshof ins Gesetzgebungsverfahren eingebracht.

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26. April 2018

Pfeil: Praxiserfahrung von Feuerwehrangehörigen stärken

Auf Initiative von FDP und CDU hat sich der Landtag mit der Verbesserung der Übungsmöglichkeiten von Feuerwehrangehörigen beschäftigt.

Praxiserfahrung von Feuerwehrangehörigen stärken
Löschzug 41 der Freiwilligen Feuerwehr Weisweiler. Foto: Stefan Steins

Düsseldorf. Der Brandschutz in NRW funktioniert durch ein Zusammenspiel von Hauptamtlichen und Ehrenamtlern. Durch zahlreiche Entwicklungen ist die Zahl der Brände erfreulicher Weise zurückgegangen. Das führt allerdings auch dazu, dass die Routine durch die praktische Erfahrung am Brandort teilweise fehlt. Deshalb möchten die Fraktionen von FDP und CDU die Übungsmöglichkeiten in ganz NRW verbessern. Die Landesregierung wird beauftragt, zu prüfen, wie dezentrale Übungsgelände bereitgestellt werden können.

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17. Dezember 2017

Haushaltsrede von Georg K. Helg zum Städteregionshaushalt 2018

Georg Helg

Haushaltsrede der FDP-Fraktion im Städteregionstag
zum Haushaltsjahr 2018

Die Verabschiedung des Jahreshaushalts ist traditionell die Stunde der Opposition. Sie gibt aber auch die Gelegenheit zu einem allgemeinen politischen Rückblick auf die vergangenen Jahre und einen Ausblick auf die vor uns liegenden Aufgaben.

Schauen wir zurück auf die Anfangsjahre der Städteregion und vergleichen sie mit ihrem heutigen Zustand können wir feststellen: Die Entwicklung ist in allen Bereichen positiv!

Endlich haben wir wieder einen positiven Jahresabschluss, so wie er im Altkreis durchgängig üblich war.

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20. August 2017

Dr. Werner Pfeil MdL: Pressemitteilung vom 19.08.2017

zum Artikel in der AZ vom 19.08.2017 „Bürokratie: Wo Europa an Grenzen stößt“

Dr. Werner Pfeil MdL

Sehr geehrter Herr Mathieu,
sehr geehrter Herr Mohne,
sehr geehrter Herr Lange,

mit großem Interesse habe ich den Artikel „Bürokratie: Wo Europa an Grenzen stößt“ gelesen und teile Ihnen mit, dass die CDU/FDP-Koalition genau dieses Probem bereits frühzeitig gesehen und in den Koalitionsvertragsverhandlungen aufgenommen hat, um dies langfristig zu lösen.

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06. April 2017

Haushaltsrede von Georg K. Helg zum Städteregionshaushalt 2017 am 6. April 2017

Fraktion der Freien Demokraten
Georg K. Helg

Haushaltsrede 2017

Es gilt das gesprochene Wort

Sehr geehrter Herr Städteregionsrat, liebe Kolleginnen und Kollegen, Meine Damen und Herren Gäste und Vertreter der Presse!

Dieser Haushaltsentwurf hat seine ganz spezielle Geschichte. Nachdem das strukturelle Defizit, mit dem sich die Städteregion seit ihrer Gründung herumschlägt dringend einer Korrektur bedurfte kam seitens der Verwaltung der Vorschlag, mit allen Fraktionen gemeinsam ein Strukturprogramm aufzulegen, das Kürzungen von rund 60 Millionen erbringen sollte. Die schließlich wichtigsten 36 Vorschläge wurden von den Mehrheitsfraktionen und SPD/FDP gemeinsam bearbeitet und sind, soweit das bis heute möglich war auch durch die politischen Gremien entschieden worden. Dabei konnten jedoch die erhofften Zielmarken bei weitem nicht erreicht werden, ihre ursprünglich geforderte Durchsetzung hätte von der Politik Einschnitte gefordert, zu der wir alle - uns Freie Demokraten nicht ausgenommen - nicht bereit waren.

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„Wir sind zu Ihnen gekommen, um Ihnen mitzuteilen,
dass heute Ihre Ausreise...“
(Hans-Dietrich Genscher im September 1989)