09. August 2025
FDP fordert ehrliche Noten statt Kuschelpädagogik
Müller-Rech: Leistung muss sich lohnen – keine „Eins für alle“ auf Kosten der starken Schüler
Franziska Müller-Rech MdL, Sprecherin für Schule, Sprecherin für Gleichstellung und Queerpolitik. Foto: FDP
Düsseldorf. In der Debatte um die inflationäre Verteilung sehr guter Schulnoten bezieht die FDP-Landtagsfraktion NRW klar Stellung: Wer viel leistet, muss auch dafür belohnt werden!
07. August 2025
FDP-Landeschef Höne: Sozialbetrug und Schwarzarbeit hart bestrafen
Schutz für ehrliche Steuerzahler – konsequente Sanktionen gegen Bürgergeld-Missbrauch und Schwarzarbeit
Henning Höne MdL, Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion NRW. Foto: FDP
Düsseldorf. In der Debatte um Arbeitsverweigerung und systematischen Leistungsbetrug beim Bürgergeld bezieht die FDP-Landtagsfraktion NRW klar Stellung.
05. August 2025
FDP fordert Ende des Islamischen Religionsunterrichts in NRW
Müller-Rech: Gescheitertes Modell spaltet statt integriert – Ethikunterricht als gemeinsamer Wertekanon für alle Schüler
Franziska Müller-Rech MdL, Sprecherin für Schule, Sprecherin für Gleichstellung und Queerpolitik. Foto: FDP
Düsseldorf. Nachdem eine Studie der Universität Münster im Juni zu dem Ergebnis gekommen war, dass 20 Prozent der Muslime Ressentiments verspüren, hat FDP-Bildungsexpertin Franziska Müller-Rech die bildungspolitische Analyse dazu angestoßen und die NRW-Landesregierung zu Konsequenzen für den Islamischen Religionsunterricht (IRU) befragt.
03. August 2025
Gebührenexplosion bei Müll und Abwasser – FDP fordert klare Entlastung und mehr Transparenz
Dietmar Brockes: Flexiblere Modelle und rechtssichere Gebühren statt pauschaler Belastung für NRW-Haushalte
Dietmar Brockes MdL, Sprecher für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie sowie Bergbausicherheit, Sprecher für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume. Foto: FDP
Düsseldorf. Erneut sind die Gebühren für Abwasser- und Abfallentsorgung in Nordrhein-Westfalen deutlich gestiegen. Die FDP-Landtagsfraktion fordert Entlastung, mehr Rechtssicherheit und Transparenz.
01. August 2025
FDP-Fraktion kritisiert Windkraft-Pläne der Landesregierung als überzogen und bürgerfern
Brockes: „Windkraft-Ausbau mit der Brechstange gefährdet Akzeptanz und überfordert Kommunen“
Dietmar Brockes MdL, Sprecher für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie sowie Bergbausicherheit, Sprecher für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume. Foto: FDP
Düsseldorf. Der energiepolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW, Dietmar Brockes MdL, hat die vom Regionalrat Köln abgelehnte Planung zur Windkraftnutzung deutlich kritisiert und die Position der FDP im Regionalrat ausdrücklich unterstützt.
27. Juli 2025
Land verweigert Lehrkräften mit Fluchterfahrung den Zugang
FDP fordert Ausbau des Programms „Lehrkräfte Plus“
Franziska Müller-Rech MdL, Sprecherin für Schule, Sprecherin für Gleichstellung und Queerpolitik. Foto: FDP
Düsseldorf. Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Landtagsfraktion NRW (Drs. 18/14870) offenbart ein eklatantes Missverhältnis zwischen Bedarf und Angebot beim Programm „Lehrkräfte Plus“: Von über 3.500 Bewerbungen in den letzten fünf Jahren konnten nur 549 internationale Lehrkräfte überhaupt teilnehmen. Das sind weniger als 16 Prozent. Der Rest? Abgelehnt – trotz landesweiten Lehrermangels. Entsprechend sinken nun die Bewerberzahlen – von über 1.100 im Jahr 2020 auf nur noch 367 in diesem Jahr.
25. Juli 2025
Dreimal geflohen, keinmal gelernt: NRW-Justiz vor dem Offenbarungseid
FDP kritisiert eklatante Sicherheitsmängel im Strafvollzug – Dr. Werner Pfeil fordert personelle und strukturelle Konsequenzen von der Landesregierung
Dr. Werner Pfeil MdL, Sprecher im Rechtsausschuss, Sprecher für Europa und Internationales, Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Hochwasserkatastrophe“. Foto: FDP
Düsseldorf. Nach den beiden kürzlichen Ausbrüchen von Straftätern in Köln und Bielefeld kam es nun zu einer weiteren Flucht: ein wegen schweren Bandendiebstahls inhaftierter Straftäter floh direkt aus dem Amtsgericht in Düsseldorf. Die FDP-Landtagsfraktion NRW fordert, dass die schwarz-grüne Landesregierung endlich Konsequenzen aus dieser Serie zieht.
23. Juli 2025
Autobahnbau in Gefahr: Finanzierungslücke bedroht zentrale Verkehrsprojekte in NRW
FDP-Verkehrsexperte Rasche fordert schnelle Zusagen vom Bund – „Kein Projekt darf stillstehen, während NRW im Stau versinkt“
Christof Rasche MdL, Vizepräsident des Landtags Nordrhein-Westfalen, Sprecher für Verkehr, Sprecher für Sport. Foto: FDP
Düsseldorf. In einem Brandbrief hat die für den Fernstraßenausbau zuständige DEGES GmbH offengelegt, dass Finanzierungslücken in Höhe von 670 Millionen Euro bundesweit Autobahnprojekte lahmzulegen drohen – darunter auch bedeutende Projekte in Nordrhein-Westfalen.
21. Juli 2025
Vertane Chance nach der Katastrophe: FDP fordert echte Zeitenwende im Krisenschutzgesetz
BHKG-Novelle der Landesregierung bleibt hinter Erwartungen zurück – FDP fordert echte Resilienz statt Begriffskosmetik und leere Versprechen
Dr. Werner Pfeil MdL, Sprecher im Rechtsausschuss, Sprecher für Europa und Internationales, Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Hochwasserkatastrophe“. Foto: FDP
Düsseldorf. Nach vier Jahren legt die Landesregierung ihren Gesetzentwurf zur Modernisierung des Brandschutz-, Hilfeleistungs- und Katastrophenschutzgesetzes (BHKG) vor. Doch anstelle einer kraftvollen Neuausrichtung sieht die FDP-Landtagsfraktion NRW vor allem kosmetische Korrekturen ohne echten Fortschritt. Dr. Werner Pfeil, Sprecher der FDP-Fraktion im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss II „Hochwasserkatastrophe“, erklärt: „Dieser Gesetzentwurf läutet keine Zeitenwende ein, sondern beschreibt ein ´Weiter so´ – mit leichten Modifikationen. Die Bürgerinnen und Bürger dürfen deutlich mehr erwarten, nachdem 2021 das staatliche Krisenmanagement versagt hat. Die Handlungsempfehlungen des Untersuchungsausschusses sind nur zum Teil berücksichtigt. Was wir aber brauchen, ist ein robuster, moderner Rechtsrahmen für echte Resilienz und die Einsicht, dass wir aus den Fehlern gelernt haben. Stattdessen erleben wir ein Sammelsurium an Begriffskosmetik – aber keine strukturellen Innovationen.“
19. Juli 2025
Landesentwicklungsplan ohne Entwicklung: FDP warnt vor Stillstandspolitik in NRW
Liberale fordern Wachstum, Rohstoffsicherheit und kommunale Spielräume – Schwarz-Grün setzt weiter auf Flächenstopp und Wachstumsbremse
Dietmar Brockes MdL, Sprecher für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie sowie Bergbausicherheit, Sprecher für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume. Foto: FDP
Düsseldorf. Mit den Stimmen der schwarz-grünen Koalition wurde der FDP-Antrag, die vorgesehene Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) zu stoppen und stattdessen eine LEP-Novelle mit Priorität auf Wirtschaftswachstum, Bürokratieabbau und kommunale Eigenverantwortung auf den Weg zu bringen, im Plenum des nordrhein-westfälischen Landtags abgelehnt. Die FDP-Landtagsfraktion NRW zeigt sich enttäuscht und besorgt um die wirtschaftliche Zukunft des größten Bundeslandes.
17. Juli 2025
„Offener Vollzug außer Kontrolle“ – FDP warnt vor Strafvollzugstourismus in NRW
Pfeil (FDP) fordert Kurswechsel: Sicherheitsrisiken, Opferinteressen und Strafzweck dürfen nicht dem Personalmangel geopfert werden
Dr. Werner Pfeil MdL, Sprecher im Rechtsausschuss, Sprecher für Europa und Internationales, Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Hochwasserkatastrophe“. Foto: FDP
Düsseldorf. Erneut ist ein Häftling aus der JVA Bielefeld-Senne aus dem Offenen Vollzug geflohen. Nur Wochen nach seiner Verlegung wurde er am 6. Juli 2025 vermisst – am nächsten Tag verursachte er alkoholisiert und ohne Führerschein einen Unfall auf der A43. Bereits im Juni hatte ein anderer Gefangener fünf Beamte ausgetrickst und sich über Brüssel nach Istanbul abgesetzt. „Das Vertrauen der Bevölkerung in die Justiz steht auf dem Spiel. NRW darf nicht mit zu großzügigen Vollzugsregeln zum Magneten für Straftäter werden“, warnt Dr. Werner Pfeil, rechtspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion. Die Freien Demokraten engagieren sich mit einer neuen Initiative im Landtag NRW (Drucksache 18/14533) für eine Reform.
15. Juli 2025
Stillstand statt Standortpolitik: FDP wirft Landesregierung wirtschaftliche Orientierungslosigkeit vor
Höne stellt neues Positionspapier vor – Schwarz-Grün blockiert Wachstum, verpasst Chancen und lässt Mittelstand im Stich
Düsseldorf. Im Rahmen ihrer heutigen Fraktionssitzung hat die FDP-Landtagsfraktion NRW ein neues Positionspapier zur Wirtschaftspolitik beschlossen. Zur gemeinsamen Diskussion über die Forderungen der Freien Demokraten waren Prof. Dr. Hans Jörg Hennecke, Hauptgeschäftsführer von HANDWERK.NRW, und David Zülow, Landesvorsitzender von DIE FAMILIENUNTERNEHMER, zu Gast.
09. Juli 2025
Einladung zum Sommerfest der FDP Nordeifel
☼ Einladung zum Sommerfest der FDP Nordeifel ☼
Liebe Freundinnen und Freunde der FDP,
wir laden euch herzlich ein, gemeinsam mit uns den Sommer zu feiern!
✎ Wann?
Samstag, 9. August 2025, ab 16:00 Uhr
⊙ Wo?
Vinothek Kragemann
Am Markt 4, 52152 Simmerath
Ob Mitglied, Unterstützer oder einfach neugierig — alle Gäste sind herzlich willkommen!
Kommt vorbei, stoßt mit uns an, bringt eure Ideen mit und diskutiert mit uns über die Zukunft unserer Region.
⚗ Wir freuen uns auf einen entspannten Nachmittag mit guten Gesprächen, leckerem Wein und neuen Impulsen!
Eure FDP Nordeifel
04. Juli 2025
Liberale Frauen: Ein Wechsel in der Führung
Frischer Wind bei den Liberalen Frauen Aachen-Land Foto: privat
Nach 14 Jahren an der Spitze hat Dagmar Göbbels den Vorsitz der Liberalen Frauen im Kreis Aachen-Land abgegeben. Mit Natalie Stercken übernimmt eine profilierte Kommunalpolitikerin die Führung – und steht für einen klaren Aufbruch.
Bei der Mitgliederversammlung im Juni wurde deutlich: Die Liberalen Frauen wollen nicht nur mitreden, sondern aktiv gestalten – für mehr Gleichstellung, mehr weibliche Perspektiven und spürbare Veränderung in der FDP. Die politische Botschaft ist deutlich: Wer Zukunft will, braucht Vielfalt.
Eschweiler. Vor rund 14 Jahren wurde der Kreisverband der Liberalen Frauen Aachen-Land im kleinen Trauzimmer des alten Eschweiler Rathauses gegründet. Seither engagieren sich die Liberalen Frauen für eine liberale, gleichberechtigte Gesellschaft – mit einem besonderen Blick auf Themen, die Frauen bewegen.
25. Juni 2025
75 Jahre FDP Aachen-Land: Ein Jubiläum mit Weitblick und europäischer Freundschaft
Feier in der Baesweiler Burg wird zur Bühne für liberale Geschichte, grenzüberschreitende Partnerschaft und starke Stimmen für die Zukunft
Impressionen der 75-Jahr-Feier der FDP Aachen-Land in der Burg Baesweiler. Fotos: Stefan Steins
Baesweiler. In historischem Ambiente, der eindrucksvollen Baesweiler Burg, feierten die Freien Demokraten des Kreisverbandes Aachen-Land ihr 75-jähriges Bestehen. Ein Abend voller Geschichte, Emotionen und internationaler Begegnungen machte deutlich: Die FDP in der Region steht fest in der liberalen Tradition – und ist zugleich auf Zukunftskurs.
15. Juni 2025
Bürokratie statt Bodenhaftung: Warum das Scholz-Modell bei der Grundsteuer scheitert
FDP fordert Kurswechsel in NRW – Millionen Einsprüche und überforderte Finanzämter belegen Handlungsbedarf
Ralf Witzel MdL, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Sprecher für Haushalt und Finanzen sowie für Personal, Sprecher für Medien, Sprecher im Wahlprüfungsausschuss. Foto: FDP
Düsseldorf. Das wertabhängige Scholz-Modell bei der Grundsteuer sorgt für mehr Bürokratie in Nordrhein-Westfalen, wie die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Landtagsfraktion NRW belegt. Millionenfach gehen Steuerzahlerinnen und Steuerzahler gegen Grundsteuerbescheide vor – dabei hätte die NRW-Landesregierung längst mit einem einfachen und fairen Flächenmodell umsteuern können.
13. Juni 2025
Kartenhaus der Kungeleien – Justiz in NRW schwer beschädigt
FDP-Rechtspolitiker Pfeil kritisiert OVG-Besetzungsverfahren als politischen Kuhhandel auf Kosten von Rechtsstaat und Vertrauen
Dr. Werner Pfeil MdL, Sprecher im Rechtsausschuss, Sprecher für Europa und Internationales, Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Hochwasserkatastrophe“. Foto: FDP
Düsseldorf. Zu den aktuellen Entwicklungen im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) IV „OVG-Besetzung“ erklärt Dr. Werner Pfeil, Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW im PUA:
11. Juni 2025
Grüne Politik – schwarze Zahlen? Fehlanzeige!
FDP-Landeschef Höne fordert echte Wirtschaftswende für NRW – statt teurer Symbolpolitik und wachstumsfeindlicher Bürokratie
Henning Höne MdL, Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion NRW. Foto: FDP
Düsseldorf. Henning Höne, Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion und der Freien Demokraten NRW, hat heute im Landtag NRW der schwarz-grünen Landesregierung vorgeworfen, das Land wirtschaftlich an die Wand zu fahren. „0,1 Prozent Wachstum – das ist nicht Tritt fassen, das ist Stillstand“, betonte Höne. „Nordrhein-Westfalen war einmal das Kraftzentrum der deutschen Wirtschaft. Heute macht Ministerin Mona Neubaur daraus ein Wohlstandsmuseum.“
09. Juni 2025
Sicherheit statt Symbolpolitik: Schulen müssen sichere Orte sein!
Müller-Rech (FDP): Messerverbot allein reicht nicht – NRW muss Null-Toleranz-Strategie endlich ernst nehmen
Franziska Müller-Rech MdL, Sprecherin für Schule, Sprecherin für Gleichstellung und Queerpolitik. Foto: FDP
Düsseldorf. Gewalt an Schulen ist ein wachsendes Problem, das die Sicherheit von Schülerinnen und Schülern sowie Lehrkräften gefährdet und das Lernklima nachhaltig beeinträchtigt. Laut der jüngsten VBE-Schulleitungsumfrage treten körperliche und verbale Gewalt gegen Lehrkräfte und Schülerinnen und Schüler in Nordrhein-Westfalen überdurchschnittlich häufig auf. Den aktuellen Vorstoß aus dem Nachbarbundesland Hessen, ein flächendeckendes Messerverbot in Schulen einzuführen, begrüßt die FDP-Landtagsfraktion NRW daher grundsätzlich – sieht jedoch für sichere Schulen mehr Handlungsbedarf als bloß neue Gesetze.
07. Juni 2025
FDP lehnt jährlichen TÜV-Zwang ab
Rasche: „Keine Symbolpolitik auf Kosten der Autofahrer“
Christof Rasche MdL, Vizepräsident des Landtags Nordrhein-Westfalen, Sprecher für Verkehr, Sprecher für Sport. Foto: FDP
Düsseldorf. Die Freien Demokraten im Landtag NRW kritisieren den Vorschlag der EU-Kommission, für alle über zehn Jahre alten Fahrzeuge eine jährliche Hauptuntersuchung verpflichtend zu machen. Die Liberalen sehen darin keine Verbesserung der Verkehrssicherheit, sondern eine massive Belastung für Millionen Autofahrerinnen und Autofahrer – vor allem in ländlichen Regionen.
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