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Antrag Europa III: Grenzüberschreitende Mobilität in Europa ausbauen

04. Juli 2018

Pressemitteilung von Dr. Werner Pfeil MdL

Dr. Werner Pfeil MdL
Dr. Werner Pfeil MdL

Düsseldorf. Während die einen Politiker die Grenzen abschotten wollen, versteht die CDU/FDP-Koalition in NRW die Grenzlage als gemeinsame Chance und will die weiteren Potenziale nutzen, die durch die Nähe zu den Niederlanden und Belgien bestehen.

„Neben den beiden früheren Anträgen Europa I „Bildung und Spracherwerb“ sowie Europa II „Digitalisierung und Arbeitsmarkt“ ist dies der dritte Baustein, dem sich die Landtagsfraktion annimmt und damit Punkte aus dem Koalitionspapier umsetzt“, betont Werner Pfeil, Landtagsabgeordneter aus Aachen.

Die Koalition sieht Handlungsbedarf und wird dies durch den Landtag entsprechend feststellen lassen. Die Landesregierung wird in der nächsten Plenarsitzung beauftragt werden, den Bedarf für die grenzüberschreitende Erreichbarkeit von Arbeitgebern und Bildungseinrichtungen jenseits der Grenze zu den Niederlanden und Belgien zu ermitteln und ein Mobilitätskonzept für die Grenzregion zu erarbeiten. Dabei soll die Landesregierung insbesondere Schnellverbindungen z.B. zwischen Maastricht, Aachen bis Heerlen und die Strecke Venlo nach Mönchengladbach besonders in den Fokus nehmen.

Dies korrespondiert wiederum mit einem Antrag der JULIS des Bezirksverbandes Aachen, die auf ihrem Bezirkskongress am 17. Juni 2018 einstimmig für einen Antrag votiert hatten, mit dem eine schnelle Verbindung zwischen Aachen, Maastricht und Lüttich sowie Hasselt zur Förderung der grenzüberschreitenden Studien gefordert wird.

„Die NRW-Grenzregionen machen auf sich aufmerksam! Ein weiterer großer Schritt ist mit diesem Antrag getan. Ich freue mich, dass auch Verkehrsminister Wüst das Thema mit besonderer Gewichtung versehen hat.“, erklärt Werner Pfeil weiter.

Anlagen

» Antrag des Landtages NRW 17/3017 (PDF, 136 KB)
» Antrag des Bezirkskongresses der Julis vom 17.6.2018 (PDF, 40 KB)

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„Unsere Zukunft ist Europa – eine andere haben wir nicht.“
(Hans-Dietrich Genscher)