Aktuelle Meldungen
24. Mai 2019
Grenzüberschreitende Zusammenarbeit bei Katastrophen- und Brandschutz stärken
Dr. Werner Pfeil, MdL
Düsseldorf. Risiken und Katastrophen stoppen nicht an Landesgrenzen, daher ist ein abgestimmter und strukturierter Katastrophenschutz entlang der Grenze zu den Nachbarländern für den Schutz der Einwohner von großer Bedeutung. Zwischen NRW und den Benelux-Ländern besteht eine langjährige und intensive Zusammenarbeit, die vielerorts gut funktioniert. Dennoch gibt es Potenzial, die Zusammenarbeit zu verbessern und direkter zu gestalten. Um das zu erreichen haben die Fraktionen von FDP und CDU die Landesregierung mit der Entwicklung einer Maßnahmenkette beauftragt. Dazu gehört der gemeinsame Einsatz mit der Benelux-Union für eine Koordinierungsstelle zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit.
17. Mai 2019
Ein Europa, das Antworten liefern soll
Patrick Schunn (FDP) will Europa erneuern. Dabei hat er die Außen- und Sicherheitspolitik und vor allem junge Menschen im Blick.
Patrick L. Schunn tritt in der Region Aachen für die Freien Demokraten zur Europawahl an.
Linnich. Die Nähe zu Europa ergibt sich manchmal von selbst. FDP-Mann Patrick L. Schunn, der für seine Partei in der Region Aachen als Kandidat zur Europawahl antritt, lebt in Linnich, ist dort Fraktionsvorsitzender, engagiert sich als Kommunalpolitiker. Seine Verortung in Europa ist naheliegend: „Ich lebe 20 Minuten von Holland entfernt. In die Kreisstadt Düren benötige ich 30 Minuten.“
Schunn, 34, hat in Aachen studiert, und auch das hat es befördert, politisch über Stadt- und Kreisgrenzen hinweg zu denken. Sein Ja zu Europa strahlt denn auch von jedem Wahlplakat, verbunden mit der Kernaussage „Unsere Zukunft ist Europa, eine andere haben wir nicht.“
Schunn ist überzeugter Europäer, der sich auch vor Floskeln nicht scheut. Sätze wie „Wir leben seit 70 Jahren in Frieden“ und „Europa ist eine Wertegemeinschaft“ kommen ihm leicht von den Lippen, eben weil er davon überzeugt ist.
13. Mai 2019
We love UK: Vier Ideen für die Zeit nach dem Brexit
Ein Gastbeitrag von Christof Rasche (FDP) in der Rheinischen Post
Christof Rasche, Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen
Düsseldorf. Erstmals will mit dem Vereinigten Königreich ein Mitgliedstaat der Europäischen Union die Gemeinschaft verlassen. Wir hätten uns das anders gewünscht – nicht zuletzt vor dem Hintergrund großer Herausforderungen: bei Fragen der Migration und der Sicherheit, beim Klima oder beim internationalen Handel. Nationalistische und autokratische Bewegungen und Parteien versuchen, die Gemeinschaft zu destabilisieren. Die Fundamente unseres Wohlstands – eine stabile Währung, Soziale Marktwirtschaft, Freihandel – stehen unter Druck. Für gemeinsame Antworten ist das Vereinigte Königreich ein enorm wichtiger Partner.
12. Mai 2019
Europas Chancen nutzen. Live vor Ort in Aachen!
Die FDP NRW lädt ein zu einer Kundgebung zur Europawahl
„Europas Chancen nutzen.“
am 17. Mai 2019 um 17:30 Uhr
am Klenkes Denkmal, Holzgraben, 52062 Aachen
mit
Moritz Körner, MdL
NRW-Spitzenkandidat zur Europawahl
und
Angela Freimuth, MdL
stellvertretende Landesvorsitzende
09. Mai 2019
Wahlspot: Europas Chancen nutzen
FDP zur Europawahl 2019 mit der FDP-Sitzenkandidaten Nicola Beer.
Europa besser machen. Die Menschen sollen in ihrem Alltag wieder erfahren, warum Europa ihre Zukunft ist. Dazu brauchen wir Mut zu Reformen und neue Impulse. Wir müssen vieles anders und besser machen. Damit wir uns neu für Europa begeistern.
04. Mai 2019
Welches Europa wollen wir – und wie viel?
Forum mit
Prof. Dr. Andreas Pinkwart
Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen
„Welches Europa wollen wir – und wie viel?“
am Mittwoch, 8. Mai 2019, 18 Uhr
im Ludwig Forum für Internationale Kunst, Jülicher Straße 97-109, 52070 Aachen
03. Mai 2019
Bürgermeisterwahl in Stolberg
Bernhard Engelhardt: Ihr Kandidat für die Freien Demokraten
Stolberg. Gewählt wird der Stolberger Bürgermeister diesmal für sechs Jahre. Das findet Engelhardt gut. Schließlich „ist Stolberg keine kurzfristige Sache“, sagt er. 2025 wäre Engelhardt dann Mitte 60. Er kann es sich gut vorstellen, als Bürgermeister noch einmal neu durchzustarten. In Merzenich habe das mit einem Polizisten als Bürgermeister schließlich auch sehr gut funktioniert, sagt er.
03. Mai 2019
Wahl-O-Mat zur Europawahl 2019
Wahl-Hilfe für Unentschlossene vor der Europawahl
Wer vertritt meine Meinung? Welches Wahlprogramm deckt sich mit meiner Meinung? Antworten darauf liefert der Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung. Klicken Sie sich durch die Themen und erfahren Sie, welche Partei Ihre Ansichten am ehesten vertritt.
» zum Wahl-O-Mat (www.wahl-o-mat.de)
02. Mai 2019
Dr. Werner Pfeil MdL zu Grenzkontrollen in NRW
In der Plenarsitzung des Landtages vom 11. April 2019 hat Dr. Werner Pfeil MdL zu Grenzkontrollen an nordrhein-westfälischen Landesgrenzen gesprochen:
02. Mai 2019
Europa wählt über Grenzen hinweg
NL-DE Kandidaten für das EU-Parlament und Bürger debattieren grenzüberschreitend!
Die Stiftung ‘Geen Grens‘ und die Deutsch-Niederländische Gesellschaft zu Aachen in Zusammenarbeit mit der Euroregion Maas Rhein Nord und der Euregion Maas Rhein laden ein zu einer Plenardiskussion
„Europa und die Bürger in den Grenzregionen“
am Samstag, 11. Mai 2019 um 11 Uhr
im Theaterhotel Die Orangerie, Achter de Orangerie 1, 6041 JX Roermond (NL)
Wie leben niederländische und deutsche Grenzbewohner zusammen – diesseits und jenseits der Grenze? Hierüber diskutieren im Hinblick auf die Europa-Wahl Kandidaten für das EU-Parlament aus beiden Ländern mit den Bürgern.
In diesem Jahr feiert die Provinz Limburg 75 Jahre Befreiung von deutscher Besatzung. Roermond blieb noch bis zum 1. März 1945 Front-Stadt und vor 75 Jahren wurde Nordrhein-Westfalen jeden Tag bombardiert.
01. Mai 2019
Europas Chancen nutzen
Ein Europa der Chancen statt ein Europa der Grenzen.
Zusammentreffen der liberalen Spitzenkandidaten aus den Niederlanden mit Jacques Michel Bloi (VVD) und Sophie in ’t Veld (D66), aus Belgien Yves Derwahl (PFF) und aus Deutschland Nicola Beer sowie Patrick Schunn (FDP) am ehemaligen Grenzübergang nahe des Dreiländerecks. Fotos: Stefan Steins.
Aachen/Vaals. Das freie Reisen, Arbeiten und Leben über Grenzen hinweg ist für uns insbesondere in Nordrhein-Westfalen eine Selbstverständlichkeit. Diese verteidigen wir gemeinsam mit unseren liberalen Freunden aus den Niederlanden und Belgien. Wollen ein Europa der Chancen, statt ein Europa der Grenzen!
28. April 2019
Europa wieder zum Leuchten bringen
Wir wollen den Stillstand in Europa beseitigen: Europa soll zukunftsfähig, gerecht, dynamisch, frei und offen sein.
Das liberale Spitzenkandidaten-Team für die Europawahl: Gemeinsam mit der dänischen Kommissarin Margrethe Vestager, mit der slovenischen Kommissarin Violeta Bulc, mit der Ungarin Katalin Cseh, mit Emma Bonino aus Italien, mit dem Spanier Louis Garicano und Guy Verhofstadt aus Belgien will die deutsche Spitzenkandidatin der FDP, Nicola Beer, die Europäische Union reformieren.
Brüssel. Brexit, Flüchtlingskrise, Rechtsruck - Europa steht in vielen gesellschaftlichen und politischen Fragen am Scheideweg. Es ist hier und da reformbedürftig, es gibt Baustellen wie den digitalen Binnenmarkt, Grundwertefragen oder die Sicherheitspolitik. Und das schon seit einigen Jahren. Für die Freien Demokraten ist diese Europawahl eine Gestaltungswahl für die Zukunft Europas. Weil wir Europa lieben, wollen wir es verändern.
26. April 2019
Veränderung braucht Chancen - Leitlinien liberaler Strukturpolitik
Beschlossen am 7. April 2019 auf dem 72. ordentlichen Landesparteitag der Freien Demokraten NRW in Duisburg.
Nachhaltige Konzepte für den Strukturwandel: Die Freien Demokraten richten den Blick Richtung Zukunft und fordern nachhaltige Investitionen in Infrastruktur anstatt in kurzfristige Leuchttürme. Foto: Stefan Steins.
Duisburg. Als Freie Demokraten begegnen wir Wandlungsprozessen mit einer optimistischen Haltung: Wir wissen, dass Fortschritt immer mit Chancen verbunden ist und dass Veränderungen kein Schicksal sind, sondern aktiv gestaltet werden können. Wo auf Basis kluger Analyse ein Freiheit und Anreize gebender Rahmen geschaffen wird, da kann Neues entstehen und Wandel gelingen. Damit stellen wir als Freie Demokraten eine Politik der Chancen gegen realitätsferne Vorstellungen von Status-Quo-Bewahrung einerseits und Steuerungsphantasien andererseits.
25. April 2019
Mit Bauen und Wohnen beim Bürger punkten
Beim Stammtisch der Liberalen spricht FDP-Bürgermeisterkandidat Bernd Engelhardt über seine Pläne für die Kupferstadt.
Fast immer auf einer Linie, nur in der Frage der Abschaffung von Heranziehungsbeiträgen beim Straßenbau gibt es unterschiedliche Ansätze zwischen Bürgermeisterkandidat Bernd Engelhardt und Stephen Paul (MdL). Foto: Jürgen Lange
Stolberg. Es ist mehr ein Arbeitsbesuch, als ein Wahlkampfauftakt, auch wenn die ersten Plakate von Bernd Engelhardt als Bürgermeisterkandidat der FDP frisch ausgeliefert sind. Eine kleine Riege Stolberger Liberalen erwarten zu ihrem Stammtisch im „Vichter Landhaus“ Besuch aus dem Osten des Landes.
Dr. Werner Pfeil hat seinen Landtagskollegen Stephen Paul aus Herford im Schlepptau.
20. April 2019
Nicola Beer am 1. Mai 2019 zu Besuch in Aachen
Am Dreiländereck in der Nähe unseres schönen Aachens werden wir Freie Demokraten mit unserer Spitzenkandidatin zur Europawahl Nicola Beer eine Schlagbaumaktion für freie Grenzen in Europa durchführen. Neben Nicola Beer werden weitere Europakandidaten aus Deutschland und Belgien zugegen sein.
20. April 2019
Wir werden uns dafür einsetzen, Upload-Filter wieder abzuschaffen
Zur Entscheidung über Urheberrecht und Upload-Filter
Zur Verabschiedung der EU-Urheberrechtsreform erklärt die Spitzenkandidatin der FDP zur Europawahl, FDP-Generalsekretärin Nicola Beer:
„Union und SPD sind mit ihrer Zustimmung zur Urheberrechtsreform dafür verantwortlich, dass eine europaweite Sperrinfrastruktur mit Upload-Filtern aufgebaut werden kann. Hierbei spielen Christ- und Sozialdemokraten Urheber und Internetuser auf Kosten der Meinungsfreiheit gegeneinander aus. Wir sollten aber in Sachen Meinungs- und Informationsfreiheit in Deutschland und Europa Vorbild für andere sein.
Die Reform des Urheberrechts hätte die Chance geboten, einen Urheberrechtsschutz zu schaffen, der auch ohne Upload-Filter auskommt. Es gibt bessere Möglichkeiten, um das Urheberrecht im Internet durchzusetzen, die nicht derart tiefgreifend in das freie Internet eingreifen: Wir wollen ein Urheberrecht, das Urheber, die gehört, gelesen und gesehen werden, fair entlohnt.
20. April 2019
Die Bedeutung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit für die Zukunft Europas
Die FDP im Kreis Düren lädt ein zu einer Diskussionsveranstaltung zum Thema
„Die Bedeutung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit für die Zukunft Europas“
am Dienstag, 30. April 2019 um 19 Uhr
im Restaurant „Rotes Einhorn“, Monschauer Landstr. 152, 52355 Düren
Zu Gast sind u.a.
Alexander Miesen
Präsident des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft
sowie
Patrick L. Schunn
Kandidat zur Europawahl der FDP aus Kreisverband Düren
Yves Derwahl
Europakandidat der Deutschsprachigen Gemeinschaft in Belgien
17. April 2019
Projektbesichtigung SUPERLOCAL der IBA Parkstad mit Stephen Paul MdL
95 Prozent des Materials von Abrissgebäuden sollen für den Wohnungsbau wiederverwertet werden.
Städteregion. Stephen Paul MdL, Sprecher für Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung der NRW-FDP, war heute mit seinem Landtagskollegen Werner Pfeil unterwegs im Aachener Land. Zunächst stand ein Besuch im Technologiepark Herzogenrath mit Christoph Pontzen und Björn Bock auf dem Programm, im Anschluß folgten Gespräche mit ortsansässigen Unternehmern.
Im nahegelegenen niederländischen Kerkrade informierte man sich sodann über das innovative Projekt SUPERLOCAL der Internationalen Bauausstellung IBA Parkstad. Ziel von SUPERLOCAL ist die Wiederverwendung des Materials von zwei leer stehenden Hochhauswohnungen für den Bau von rund 130 neuen Häusern.
Anschließend folgten interessante Gespräche mit dem Bürgermeisterkandidat Bernd Engelhardt und den Freunden der Freie Demokraten in Stolberg, wo man gute Ideen für die Stadtentwicklung erarbeitet hat.
15. April 2019
FDP NRW beschließt Leitantrag „Schaffen wir ein gutes Klima.“ und Aufruf zur Europawahl „Europas Chancen nutzen“
Duisburg. Am 6. und 7. April 2019 fand der 72. Ordentliche Landesparteitag der FDP NRW in der Duisburger Mercatorhalle statt.
Der Landesvorsitzende der FDP NRW und stellvertretende Ministerpräsident sowie Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes NRW Dr. Joachim Stamp unterstrich in seiner Rede unter anderem:
„Das Anliegen der Fridays-for-Future-Demonstranten sollten wir ernst nehmen – und das tun wir auch. Angst ist jedoch immer der schlechteste Ratgeber. Wir müssen andere Antworten finden und dabei setzen wir auf Einsteiger statt auf Aussteiger. Wir setzen auf einen marktwirtschaftlichen Rahmen und auf Emissionshandel, denn das macht den Klimaschutz besser und wirksamer. Wir wollen Klimaschutz nicht nur gut meinen, sondern gut machen. Und Innovationen und neue Technologien sind auch eine Chance für NRW.“
14. April 2019
Liberales Forum: Der Brexit und die Folgen
Einladung des FDP-Kreisverbands Düren und des FDP-Stadtverbands Linnich zum Liberalen Forum
„Der Brexit und die Folgen!“
am 15. April 2019 um 18:30 Uhr
in der Gaststätte Comans, Dorfplatz 30, Linnich-Ederen
mit
Rainer Matheisen MdL
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