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FDP Kreisverband Aachen-Land

Termine

14. - 16. Mai 2021, 10:00 - 16:00 Uhr
72. Ordentlicher Bundesparteitag

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Aktuelle Meldungen

24. Januar 2021

Situation im Senioren- und Betreuungszentrum der StädteRegion Aachen (SBZ) in der Corona-Pandemie

Anfrage der FDP-Fraktion in der StädteRegion Aachen vom 21. Januar 2021

FDP-Fraktion in der StädteRegion Aachen

Sehr geehrter Herr Müller,

in den letzten Wochen wurde immer wieder in der Presse über die Situation der Seniorenheime in der Corona-Pandemie berichtet.

Als Mitglied des Verwaltungsausschusses von der FDP bitte ich Sie, uns kurz über die aktuelle Situation in der Corona-Pandemie zu informieren. Die von Ihnen gemachten Angaben nach dem ersten Lockdown waren nicht so bedrohlich wie befürchtet.

Wie sieht es nun während des zweiten Lockdowns aus?

Wir vertrauen auf Ihre gute Führung des Hauses und hoffen, dass Bewohner und Personal den Umständen entsprechend gut durch die Zeit kommen und die Impfungen voranschreiten.

Mit freundlichem Gruß

gez.
Dagmar Göbbels
Mitglied im Verwaltungsausschuss

 


 

06. Januar 2021

3k21 - Dreikönigstreffen der Freien Demokraten

Auch in der Pandemie halten wir an den Werten fest, die uns ausmachen: an dem Einsatz für Eure Grundrechte und Eure Freiheit. Was das konkret bedeutet? Schaut rein in die Dreikönigs-Rede von CL!

 
How to Share With Just Friends

How to share with just friends.

Posted by Facebook on Friday, December 5, 2014

 


 

04. Januar 2021

Fast 10 Prozent Mitgliederzuwachs in 2020

Neues Jahr beginnt mit Freude über viele neue Mitglieder

Grafik Mitgliederzuwachs


Aachen-Land. Die Freien Demokraten im Kreisverband Aachen-Land freuen sich zum Jahreswechsel über eine stark gestiegene Mitgliederzahl: Sie zählen zum Jahresende 2020 genau 9,7 Prozent mehr Mitglieder in ihren Reihen. Damit erleben sie die höchste Anzahl neuer Mitglieder seit mehr als 10 Jahren. Noch vor einem Jahr hatte ihr Kreisschatzmeister, Heiner Breuer, zum Abschluß von 2019 gewünscht, die Freien Demokraten mögen im Rahmen des Kommunalwahlkampfes viele neue Mitglieder dazu gewinnen. Dies sei jetzt schließlich eindrucksvoll gelungen, so Breuer und verweist auf die Grafik. Die Pateikassen seien natürlich infolge des Wahlkampfes am Jahresende ziemlich geleert, doch werde man ab 2021 wieder in die Sparphase eintreten können, ist der Schatzmeister überzeugt.

Jetzt Freidemokrat werden

Das Jahr 2020 war insbesondere wegen der Corona-Pandemie ein außergewöhnliches Jahr. Nun steht Deutschland ein spannendes Wahljahr bevor: Die Freien Demokraten sind mittendrin im Programmprozess in Vorbereitung für die Bundestagswahl 2021. Die FDP macht mit ihrem Mitmach-Prozess wieder mehr als deutlich: Freiheit ist ein Angebot für alle.

» zum Online-Mitgliedsantrag der FDP

 


 

23. Dezember 2020

Hebammenausbildung gesichert

Land genehmigt 40 Studienplätze am Aachener Uniklinikum

Dr. Werner Pfeil MdL
Dr. Werner Pfeil MdL

Aachen. Das Land NRW will 250 Studienplätzen für Hebammen ab dem Jahr 2022 Abhilfe schaffen. 40 davon entstehen an der Medizinischen Fakultät der RWTH Aachen in einem neuen Studiengang, unterstützt durch eine neu geschaffene Professur.

Das haben die Landtagsabgeordneten Hendrik Schmitz (CDU) und Werner Pfeil (FDP) mitgeteilt. Sie hatten sich schon im Frühjahr gemeinsam mit dem städteregionalen Gesundheitsdezernenten Michael Ziemons beim Land dafür eingesetzt.

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17. Dezember 2020

Die neue FDPlus ist da!

FDPlus - Neue Ausgabe 04/2020

Darf man in Zeiten einer Pandemie die Frage nach der Zukunft stellen? Wir finden, man muss es sogar. Deswegen stellen wir in dieser Ausgabe die Forderung nach „Zukunft, jetzt!“.

Das gilt derzeit ganz besonders dringlich für die vielen Selbstständigen in unserem Land, die von Corona-bedingten Umsatzeinbrüchen stark betroffen sind. Noch immer gibt es für sie kein zielsicheres Krisenprogramm.

Wir finden, das muss sich ändern und haben dafür ganz konkrete Vorschläge. Denn Selbstständige vertreten viele der Werte, die aus Sicht von uns Freien Demokraten für unsere Gesellschaft besonders wichtig sind: den Glauben an die Kraft von Innovationen und Unternehmergeist, an Eigeninitiative und das Aufstiegsversprechen der Sozialen Marktwirtschaft.

Für all dies brauchen wir Zukunftsperspektiven in Zeiten der Krise. Jeder Tag zählt.

Mit Blick auf den Jahreswechsel und das anstehende Wahljahr beschäftig uns das Thema Zukunft aber auch für unsere Parteiarbeit ganz konkret. Dr. Volker Wissing gibt in seinem Beitrag einen Ausblick auf die Planungen für das Bundestagswahlprogramm und unsere Spitzenkandidaten aus Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt geben Einblicke in die Vorbereitungen der Landtagswahlen. Für uns alle gilt: Die Zukunft beginnt jetzt.

Lesen Sie die fdplus ganz bequem im Browser oder per App auf Ihrem iPhone, iPad oder Android-Gerät. Alternativ können Sie sie auch als PDF herunterladen oder Einzelseiten ausdrucken.

» FDPlus - Aktuelle Ausgabe 04/2020

 


 

14. Dezember 2020

Stadt und StädteRegion planen kommunales Impfzentrum in Eissporthalle

Stadt und StädteRegion planen kommunales Impfzentrum in Eissporthalle
Noch in diesem Jahr sollen in Deutschland die Impfungen gegen das Corona-Virus beginnen. Die Eissporthalle an der Krefelder Straße wird derzeit zur zentralen Impfstelle umfunktioniert. Bild: Tong_stocker / Shutterstock.com

StädteRegion Aachen. Bis zum 15. Dezember wollen Stadt und Städteregion Aachen ihr Impfzentrum in der Eissporthalle neben dem Fußballstadion Tivoli einrichten. In einer Pressemitteilung der StädteRegion Aachen heißt es dazu: „Mit Blick auf die perspektivische Bereitstellung eines Impfstoffs oder mehrerer Impfstoffe gegen das SARS-CoV-2 Virus soll in jedem Gesundheitsamtsbezirk in Nordrhein-Westfalen ein Impfzentrum errichtet werden. Die Krisenstäbe von Stadt und StädteRegion Aachen haben heute entschieden, das gemeinsame Impfzentrum in der Aachener Eissporthalle am Tivoli einzurichten. Die Infrastruktur wird bis zum 15. Dezember einsatzbereit sein.

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06. Dezember 2020

FDP beantragt 1m-Sprungbrett für neues Hallenbad in Herzogenrath

Ausschuss für Bildung & Sport befasst sich mit Ausstattung des neuen Bades am 8. Dezember 2020. Bisher nur 3m-Sprungbrett vorgesehen.


Björn Bock erläutert den FDP-Antrag zum 1m-Sprungbrett für das neue Hallenbad. Video: Christoph Pontzen.

Herzogenrath. Die Planungen für das neue Hallenbad in Forensberg schreiten voran. In der nächsten Sitzung des Ausschusses für Bildung und Sport am 8. Dezember um 18:00 Uhr wird sich die Politik auch wieder mit der Ausstattung des neuen Bades befassen. Grund hierzu ist u.a. ein Antrag der FDP-Fraktion, im neuen Schwimmbad auch ein 1m-Sprungbrett zu installieren. Bislang war seitens der Stadtverwaltung nur ein 3m-Sprungbrett vorgesehen. Das 1m-Brett sollte ursprünglich eingespart werden, da es für Prüfungen nicht zwingend erforderlich sei. Die Beschlussvorlage der Verwaltung sieht nun, nach dem FDP-Antrag, doch ein entsprechendes Sprungbrett vor. „Wir investieren viel Geld in das neue Schwimmbad. Es soll auch so attraktiv sein, dass es von Familien, Schulen und Vereinen gerne angenommen wird. Ein 1m-Brett gehört für uns einfach zur Grundausstattung eines Bades“, erläutert Björn Bock, FDP-Fraktionsvorsitzender die Initiative. Zudem argumentieren die Liberalen, dass die Kosten mit 15.000 Euro übersichtlich seien, da das Wasserbecken an dieser Stelle aufgrund des 3m-Sprungbretts bereits tief genug sei.

 


 

26. November 2020

Schutz vor Wald- und Vegetationsbränden sowie ständige Ausstattung unserer Katastrophenschutzeinheiten

Antrag der FDP-Fraktion in der StädteRegion Aachen vom 26. November 2020


Im Juni 2020 gab es einen Vegetationsbrand im Aachener Wald. Dieser hat uns auch in unserer Region gezeigt, wie wichtig ist es, geeignetes Einsatzgerät schnell vor Ort zu haben. Unser aktueller Antrag in der StädteRegion Aachen hinterfragt diese Ausstattung. Christoph Pontzen (FDP Herzogenrath) begründet im Video den Antrag der FDP-Fraktion in der StädteRegion.

Sehr geehrte/r Vorsitzende/r,

wir bitten Sie freundlich, den Tagesordnungspunkt „Schutz vor Wald- und Vegetationsbränden sowie ständige Ausstattung unserer Katastrophenschutzeinheiten“ auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Ausschusses für Rettungswesen und Bevölkerungsschutz zu setzen und erbitten folgende Informationen seitens der Verwaltung:

  1. Die Verwaltung möge einen tabellarischen Überblick darüber geben, wie viele Fahrzeuge jede Einheit auf dem Gebiet der StädteRegion hat, aus welchem Baujahr die Fahrzeuge stammen, ob diese voll ausgerüstet sind oder ob sie unbestückt, also leer sind? Sollte Verbesserungsbedarf bestehen, wird um Vorschläge von Seiten der Verwaltung gebeten, wie diese Verbesserung herbeizuführen wäre.
  2. Wie viele einlagigen Feuerwehrschutzanzüge, die als Standardeinsatzkleidung nach DIN EN 15614:2007-09 für Wald- und Vegetationsbrandbekämpfungen verwandt werden, sind auf dem Gebiet der StädteRegion vorhanden?
  3. Vegetationsbrände bedürfen spezieller Fahrzeuge. Eigenschaften solcher spezialisierten Einsatzfahrzeuge zur Vegetationsbandbekämpfung sind i.d.R.:

    1. Kompaktes, wendiges, robustes, allradgetriebenes Fahrgestell mit größtmöglicher Traktion (mechanische Sperren möglichst in allen Achs- und Längsdifferentialen und mit Untersetzungsgetriebe).
    2. Die Fahrzeugpumpe und Abgabearmaturen müssen auch im (langsamen) Fahrbetrieb genutzt werden können. Dies wird als "Pump & Roll-Betrieb" bezeichnet.
    3. Stabile Kabinenausführung bzw. Schutzeinrichtungen der Kabine gegen Überschlag des Fahrzeugs bzw. umstürzende Bäume (alternativ entsprechend stabiles Führerhaus!).
  4. Wie viele Fahrzeuge gibt es in der StädteRegion Aachen insbesondere für ihren Einsatz im Südkreis und im Nationalpark Eifel, auf die diese Beschreibung zutrifft?

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26. November 2020

Infrastruktur des Rettungswesens und Katastrophenschutzes vor Cybercrime schützen

Antrag der FDP-Fraktion in der StädteRegion Aachen vom 26. November 2020


Im September 2020 gab es einen Cyberangriff auf das Uniklinikum in Düsseldorf mit gravierenden Folgen. Die Notaufnahme musste geschlossen werden, der Betrieb war tagelang gestört. Wir hinterfragen in einem aktuellen Antrag die IT-Sicherheit in wichtigen Bereich der StädteRegion hinterfragt. Christoph Pontzen (FDP Herzogenrath) erläutert im Video den Antrag der FDP-Fraktion in der StädteRegion.

Sehr geehrte/r Vorsitzende/r,

wir bitten Sie freundlich, den Tagesordnungspunkt „Infrastruktur des Rettungswesens und Katastrophenschutzes vor Cybercrime schützen“ auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Ausschusses für Rettungswesen und Bevölkerungsschutzes zu setzen und beantragen folgende Beschlussfassung:

Der Ausschuss für Rettungswesen und Bevölkerungsschutz beauftragt die Verwaltung, die Kommunikations- und Verwaltungsinfrastruktur der haupt- und ehrenamtlichen Feuerwehren, der Organisationen des Katastrophenschutzes sowie der Energie- und Wasserversorger der Region auf potenzielle Gefahren eines Cyberangriffes zu untersuchen und dem Ausschuss hierüber Bericht zu erstatten.

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25. November 2020

Dr. Pfeil: Schulen in der StädteRegion Aachen und Stadt Aachen benötigen Unterstützung bei der Beantragung von Geldern!

Pressemitteilung vom 25. November 2020

Dr. Werner Pfeil, MdL
Dr. Werner Pfeil, MdL. Foto: FDP

Region. Die Landesregierung hat eine umfangreiche digitale Ausstattungsoffensive für die Schulen in NRW gestartet und stellt dafür rund 350 Millionen Euro bereit. Als erstes Bundesland stattet NRW alle Lehrerinnen und Lehrer mit digitalen Dienstgeräten aus. Schülerinnen und Schüler, deren Familien sich keine digitalen Endgeräte leisten können, erhalten Leihgeräte über die Schulen gestellt. „Wir müssen die Chancen der Digitalisierung auch in unseren Schulen nutzen. Dafür müssen aber Stadt Aachen und StädteRegion Aachen jetzt die Mittel zeitnah abrufen und passgenau einsetzen“, sagt der FDP-Landtagabgeordnete Dr. Werner Pfeil.

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22. November 2020

Kinderschutz und Maßnahmen vor sexuellem Missbrauch - Strategie in der StädteRegion Aachen

Antrag der FDP-Fraktion in der StädteRegion Aachen vom 18. November 2020

FDP-Fraktion in der StädteRegion Aachen

Sehr geehrte/r Vorsitzende/r,

hiermit möchten wir Sie höflich bitten, den Tagesordnungspunkt: „Kinderschutz und Maßnahmen vor sexuellem Missbrauch - Strategie in der StädteRegion Aachen“ in die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses aufzunehmen.

Der unabhängige Bundesbeauftragte für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs, Johannes-Wilhelm Rörig, hat im September diesen Jahres das „Positionspapier 2020: Gemeinsam gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen“ vorgelegt.

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11. November 2020

Einsteinteleskop - Unterstützung auf allen Ebenen

Antrag der FDP-Fraktion in der StädteRegion Aachen vom 10. November 2020

Einsteinteleskop - Unterstützung auf allen Ebenen
Forschungsprojekt von Weltrang: Albert Einstein war derjenige, der vor mehr als 100 Jahren die Theorie über Gravitationswellen aufstellte, jetzt soll das gigantische Teleskop, das möglicherweise in Südlimburg entstehen soll, seinen Namen tragen. Foto: Carsten Przygoda / pixelio.de

Dr. Werner Pfeil: Am 11.11.2020 wird es einen fraktionsübergreifenden Antrag im Landtag von NRW zum Standort des Einsteinteleskops geben. Der Landtag von NRW spricht sich in diesem Antrag für das Dreiländereck aus und auch in der StädteRegion haben wir einen entsprechenden Antrag für den Strukturausschuss gestellt.

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06. November 2020

IT-Assistenten für alle Berufskollegs der StädteRegion Aachen

Antrag der FDP-Fraktion in der StädteRegion Aachen vom 05. November 2020

FDP-Fraktion in der StädteRegion Aachen

Sehr geehrter Herr Dr. Grüttemeier,

hiermit möchten wir Sie bitten, den Tagesordnungspunkt „IT-Assistenten für alle Berufskollegs der StädteRegion Aachen“ in die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Ausschusses für Schulen und Bildung aufzunehmen.

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01. November 2020

Lindner: Die Pandemiebekämpfung gehört in die Parlamente!

Berlin. „Es schließen wieder pauschal und flächendeckend Betriebe, nachdem die pauschalen Beherbergungsverbote gerade erst von Gerichten verworfen wurden. Die Regierungen gehen damit erneut rechtliche Risiken ein. Die Berechenbarkeit staatlichen Handelns darf aber nicht fortwährend in Frage gestellt werden“, kritisiert CL die neuen Coronabeschränkungen der Bundesregierung.

Es ist nicht fair, dass viele Restaurants und Betriebe, die in Hygienekonzepte investiert haben nun schließen müssen. Und das ob wohl der Gesundheitsschutz gewährleistet ist und sie keine Corona-Hotspots sind!

 


 

30. Oktober 2020

FDP schickt Birgit Haveneth ins Rennen zur Bundestagswahl

Birgit Haveneth
Die Freien Demokraten im Kreisverband Aachen-Land setzen auf Birgit Haveneth.

Im Vorfeld der Bundestagswahl 2021 haben die Freien Demokraten Birgit Haveneth aus Roetgen als Kandidatin für den Wahlbezirk 88, Aachen II, nominiert. Flexibilisierung der Arbeitszeitgesetze und Schutzverordnungen, Fortschritt der Digitalisierung und Verbesserung von Homeoffice gehören zu ihren Wahlkampfthemen. Birgit Haveneth ist Mutter von vier Kindern, Verwaltungs-/Personalleiterin einer IT-Beratungsfirma und engagiert sich in ihrer Freizeit als Vorsitzende des FDP-Ortsverbandes Roetgen.

Lesen Sie hier ihre vollständige Bewerbungsrede, die sie infolge verkürzter Redezeit nur auszugsweise auf der Wahlversammlung hat vortragen können.

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28. Oktober 2020

Neues aus Bundestag und Landtag

Neues aus Bundestag und Landtag
Dr. Werner Pfeil MdL, Katharina Willkomm MdB, Markus Herbrand MdB und Stefan Lenzen MdL sind die überregionalen Mandatsträger des FDP-Bezirksverbandes Aachen im NRW-Landtag sowie im Bundestag.>

Wir Freie Demokraten arbeiten auch im nordrhein-westfälischen Landtag und im Bundestag daran, den Menschen ein freies und selbstbestimmtes Leben zu sichern. Die Freiheit jedes Einzelnen halten wir auch in schwierigen Zeiten wie der aktuellen Corona-Pandemie hoch. Wie wir uns in unserer täglichen Arbeit für ein modernes, lebenswertes und finanziell stabiles Deutschland einsetzen und unsere Region fit für die Zukunft machen, möchten wir Ihnen mit diesem Heft näherbringen.

Wir wünschen Ihnen viel Freude beim Lesen und freuen uns darauf, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen.

» Tätigkeitsbericht der Mandatsträger im FDP-Bezirksverband Aachen (PDF-Datei, 4,17 MB)

 


 

21. Oktober 2020

Ungewohnter Bundesparteitag in Berlin

Unser Stellv. Kreisvorsitzender Christoph Pontzen ist Delegierter zum Bundesparteitag der FDP. Er berichtet anschließend immer hier von seinen Eindrücken. Der diesjährige Bundesparteitag fand wg. der Corona-Pandemie 6 Monate später als ursprünglich geplant statt und war für alle Delegierten eine besondere Erfahrung.

Ungewohnter Bundesparteitag in BerlinChristoph Pontzen berichtet vom Bundesparteitag in Berlin.

Berlin. Wie gewohnt, möchte die Gelegenheit nutzen Euch vom diesjährigen Bundesparteitag zu berichten, der unter besonderen Bedingungen in Berlin stattfand.

Ungewohnt war bereits die diesjährige Delegiertenbesprechung der NRW-Delegierten.

Abweichend von der Tradition eines persönlichen Austauschs über die Programmatik und Personalthemen des Parteitages, gab es dieses Mal eine Videokonferenz am Vorabend.

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29. September 2020

Dr. Werner Pfeil MdL: Kinderschutz in Strafprozessrecht verwirklichen!

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29. September 2020

Dr. Werner Pfeil MdL: Ehrenamt im Katastrophenschutz stärken!

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Düsseldorf. Dr. Werner Pfeil MdL spricht in der 100. Sitzung des Landtages NRW zum Ehrenamt im Katastrophenschutz in NRW.

 


 

28. September 2020

Glückwunsch an unsere Monschauer Freidemokraten

Glückwunsch an unsere Monschauer Freidemokraten

Monschau. 7,11 Prozent lautet das offizielle Endergebnis um 19:15 Uhr für die FDP bei der Wahl der Vertretung der Stadt Monschau. Das sind genau 429 Stimmen für Kurt Victor und Philipp Mertens, die mit zwei Sitzen wieder Fraktionsstärke im Monschauer Rat erlangen. Das ist ein Zuwachs von sage und schreibe 4,54 Prozent zur letzten Kommunalwahl in 2014. Wir gratulieren dem jungen Team in Monschau zu diesem grandiosen Ergebnis!

 


 

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