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FDP Kreisverband Aachen-Land

Aktuelle Meldungen

01. Mai 2021

Schlaglichter: Die Corona-Notbremse – unverhältnismäßig und wirkungslos?

Schlaglichter

Die FDP-Landtagsfraktion NRW lädt Sie herzlich ein zu einem Austausch bei der digitalen Veranstaltung „Schlaglichter“

am Dienstag, 4. Mai 2021, von 18.00 Uhr bis 19.00 Uhr

„Die Corona-Notbremse – unverhältnismäßig und wirkungslos?“

Gegen die vom Deutschen Bundestag am 21. April 2021 verabschiedete Bundesnotbremse zur Eindämmung der Corona-Pandemie erhebt sich breiter Widerstand. Selbst der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestags hat verfassungsrechtliche Bedenken angemeldet, insbesondere mit Blick auf die nächtlichen Ausgangssperren. Einen solch schwerwiegenden Eingriff in die Grundrechte allein mit einem Inzidenzwert zu begründen, ist auch aus Sicht der Freien Demokraten nicht ausreichend. Insgesamt liegen beim Bundesverfassungsgericht bislang über 100 Beschwerden dazu vor. Auch die Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag hat eine Verfassungsbeschwerde bei den Karlsruher Richtern eingereicht.

In der nächsten Ausgabe unserer digitalen Veranstaltungsreihe „Schlaglichter“ wollen wir uns mit Ihnen und unseren Gästen darüber austauschen.

Christian Mangen, Sprecher für Recht der FDP-Landtagsfraktion, und Dr. Werner Pfeil, Vorsitzender des Rechtsausschusses des Landtags NRW, sprechen mit Dr. Marco Buschmann, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, und Prof. Dr. Hinnerk Wißmann. Der Staatsrechtler ist unter anderem Autor eines Kurzgutachtens zur Bundesnotbremse.

Für die Teilnahme an dieser digitalen Veranstaltung empfehlen wir die Einwahl über den Chrome-Browser:

https://join.mvc.de

  • Konferenz-ID: 156660
  • Ein Passcode ist nicht erforderlich. Lassen Sie das entsprechende Feld leer.
  • Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich.

Bleiben Sie gesund!

» Einladung (PDF, 104 KB)

 


 

30. April 2021

Einladung zum Talk mit Johannes Vogel MdB

Einladung zum Talk mit Johannes Vogel MdB

Der FDP-Kreisverband Aachen-Land lädt ein zu einer digitalen Infoveranstaltung zum Thema

„Moderne Arbeitswelt - mehr Chancen für Arbeitnehmer, Selbständige und Unternehmen“

am Dienstag, 4. Mai 2021 um 19:30 Uhr

u.a. mit

Johannes Vogel MdB
Generalsekretär der Freien Demokraten NRW, Sprecher unserer Bundestagsfraktion für Arbeitsmarkt- und Rentenpolitik

sowie

Birgit Haveneth
Kandidatin für den Deutschen Bundestag der Freien Demokraten Aachen-Land und als Verantwortliche für Personal und Verwaltung in einem Mittelstandsbetrieb mit besonderer Leidenschaft diesem Thema verbunden

Hier die Einwahldaten für den virtuellen Besprechungsraum des FDP KV Aachen-Land über GoTo-Meeting.

Nehmen Sie an dem Meeting per Computer, Tablet oder Smartphone teil:

https://global.gotomeeting.com/join/509185661

Sie können sich auch über ein Telefon einwählen:

Deutschland: +49 721 6059 6510

Zugangscode: 509-185-661

Sie kennen GoToMeeting noch nicht? Installieren Sie jetzt die App, damit Sie für Ihr erstes Meeting bereit sind: https://global.gotomeeting.com/install/509185661

 


 

26. April 2021

Vorstellungsvideo: Dr. Werner Pfeil MdL als Kandidat für den Landesvorstand

Auf dem digitalen Landesparteitag der NRW-FDP kandidierte Dr. Werner Pfeil MdL für den Bezirk Aachen als Beisitzer im Landesvorstand. Hier können Sie sein Vorstellungsvideo sehen. Er wurde im zweiten Wahlgang gewählt.

 


 

23. April 2021

Trixi-Spiegel an ausgewählten Kreisstraßen in der StädteRegion

Antrag der FDP-Fraktion in der StädteRegion Aachen vom 22. April 2021

FDP-Fraktion in der StädteRegion Aachen

Sehr geehrter Herr Dr. Griese,

hiermit möchten wir Sie höflich bitten, den Tagesordnungspunkt: „Erhöhung der Sicherheit des Radverkehres durch Trixi-Spiegel an ausgewählten Kreuzungen von Kreisstraßen in der StädteRegion“ in die Tagesordnung des Ausschusses für Umwelt, Klima und Mobilität am 27.05.2021 aufzunehmen.

Wir bitten zu diesem TOP den folgenden Beschussvorschlag zur Abstimmung zu setzen:

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21. April 2021

Kinderschutz als Gemeinschaftsaufgabe - Strategie in der StädteRegion Aachen

Antrag der FDP-Fraktion in der StädteRegion Aachen vom 20. April 2021

FDP-Fraktion in der StädteRegion Aachen

Sehr geehrter Herr Timmermanns,

hiermit möchten wir Sie höflich bitten, den Tagesordnungspunkt: "Kinderschutz und Maßnahmen vor sexuellem Missbrauch - Strategie in der StädteRegion Aachen" in die Tagesordnung des nächsten Kinder- und Jugendhilfeausschusses aufzunehmen.

Die StädteRegion hat mehrheitlich den Antrag auf Einführung eines Kinderschutzbeauftragten abgelehnt. Da wir als FDP weiterhin von der Wichtigkeit dieses Themas überzeugt sind, verfolgt dieser Antrag eine neue Stoßrichtung.

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15. April 2021

Neu im Parlament: Claudia Cormann

Middeldorf legt Mandat nieder – Cormann rückt nach

Claudia Cormann
Claudia Cormann Foto: FDP-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen

Düsseldorf. In der FDP-Landtagsfraktion gibt es eine personelle Veränderung. Mit Ablauf des 14. April hat Bodo Middeldorf sein Landtagsmandat niedergelegt. Er übernimmt die Geschäftsführung der Zukunftsagentur Rheinisches Revier. Als Nachrückerin zieht Claudia Cormann aus Aachen in den Landtag ein.

Claudia Cormann (58), Redakteurin aus Aachen, ist am heutigen 15. April im Plenum als Abgeordnete verpflichtet worden. Für die FDP-Fraktion wird Claudia Cormann künftig als Obfrau und Sprecherin in der Enquetekommission IV „Einsamkeit“ fungieren. Zudem gehört sie als Mitglied dem Ausschuss für Kultur und Medien sowie als Stellvertretendes Mitglied dem Gleichstellungsausschuss und dem Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales an. „Mit Respekt vor der Aufgabe, großer Dankbarkeit für das Vertrauen und mit meiner ganzen Kraft freue ich mich in diesen schwierigen Zeiten für die Menschen in unserem Land arbeiten zu dürfen“, erklärt Cormann.

Bodo Middeldorf gehörte dem Landtag seit Mai 2017 an. Der Experte für Verkehr und Strukturpolitik hat wichtige Impulse für eine ideologiefreie Mobilitätspolitik gesetzt. Seine Funktion als verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion übernimmt Ulrich Reuter aus Hamm.

 


 

28. März 2021

Austausch im „Bethlehem“

Der Landtagsabgeordnete Werner Pfeil und Bürgermeister Patrick Haas sagen dem Stolberger Krankenhaus ihre Unterstützung zu – Herausforderungen

Bethlehem Krankenhaus

Stolberg. Wie können Stadt und Land das Bethlehem Gesundheitszentrum bei bestehenden und kommenden Herausforderungen unterstützen? Diese Frage stand im Mittelpunkt einer Gesprächsrunde im Stolberger Krankenhaus, bei der Geschäftsführer Dirk Offermann, Pflegedirektorin Agnes Gerden-Schmitz, Carsten Mathar, Leiter des Franziska Schervier Schul- und Bildungszentrums FSB, der Landtagsabgeordnete Werner Pfeil und Bürgermeister Patrick Haas sich austauschten.

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27. März 2021

Zwischenbilanz: 4 Jahre NRW-Koalition

Zwischenbilanz

Der für heute geplante Bezirksparteitag kann aufgrund der aktuellen Situation leider nicht stattfinden. Daher möchten Werner Pfeil und Stefan Lenzen Ihnen und Euch auf diesem Wege eine Zwischenbilanz ihrer Arbeit im Düsseldorfer Landtag zukommen lassen. Ein kleiner Ausschnitt was sie seit 2017 als Teil der NRW-Koalition aus FDP und CDU bereits erreicht haben. Die Freien Demokraten wollen weiterhin vor Ort, in der Region und im ganzen Land etwas bewegen. Viel Freude beim Lesen!

» Gemeinsame Zwischenbilanz-Broschüre (PDF, 5,54 MB)

 


 

24. März 2021

Freie Demokraten gratulieren Ulrich Göbbels zum 70. Geburtstag

Ulrich Göbbels
Ulrich Göbbels, einer der prägendsten Köpfe der Liberalen in Eschweiler, wird 70. Foto: FDP Eschweiler

Eschweiler. Einer der prägendsten Köpfe der Liberalen in Eschweiler, Ulrich Göbbels, feiert am 25. März seinen 70. Geburtstag.

Seit Jahrzehnten ist er in unterschiedlichen Funktionen für die liberale Sache aktiv und tut dies aus einem spürbar tief verankerten liberalen Bewusstsein und Lebensgefühl heraus.

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24. März 2021

Freie Demokraten zum städtischen Haushalt in Herzogenrath

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Herzogenrath positioniert sich zum städtischen Finanzplan für das Jahr 2021!

Herzogenrath. Die jährliche Beratung und Verabschiedung des städtischen Haushaltes ist einer der wichtigsten Aufgaben des Stadtrates und zugleich Schwerpunkt der Fraktionsarbeit. Letzte Woche ist der Haushalt für die Stadt Herzogenrath verabschiedet worden. Die Freien Demokraten in Herzogenrath verdeutlichen in diesem kurzen Video ihre Positionen und Forderungen zum Haushalt 2021. Weitere Infos finden Sie auf www.fdp-herzogenrath.de

 


 

23. März 2021

Der liberale Weg aus der Pandemie

Gespräch und Diskussion mit Christine Aschenberg-Dugnus MdB über die Corona-Pandemie

Einladung

Der FDP-Kreisverband Aachen-Land lädt Sie ein zu einer gemeinsamen Online-Veranstaltung mit

Christine Aschenberg-Dugnus MdB
Gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion

zum Thema

„Der liberale Weg aus der Pandemie“

am Dienstag, den 30. März 2021 um 19:00 Uhr (bis ca. 20:00 Uhr)

Die Moderation übernimmt unsere Bundestagskandidatin Birgit Haveneth.

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20. März 2021

Abgesagt: Ord. Bezirksparteitag 2021

Bijan Djir-Sarai MdB

Der FDP-Bezirksverband Aachen lädt gemäß Vorstandsbeschluss herzlich ein zum

„ord. Bezirksparteitag“

am Samstag, 27. März 2021 um 11.00 Uhr
in die „Kurpark-Terrassen“, Dammstr. 40, 52066 Aachen-Burtscheid

mit

Bijan Djir-Sarai MdB
Außenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion

zum Thema

„Welche außenpolitischen Folgen ergeben sich aus der neuen US-Administration?“

» Einladung

 


 

04. Februar 2021

Was wir noch zu sagen hätten - wenn wir mehr zu sagen hätten ...

Pressemitteilung der FDP-Fraktion in der StädteRegion Aachen vom 4. Februar 2021

FDP-Fraktion in der StädteRegion Aachen

Wir würden dem Umstand Rechnung tragen, dass sich Deutschland bis zum Jahresende deutlich verändern wird:

  • In Berlin regiert dann statt Frau Merkel mit der SPD
  • Armin Laschet und die FDP
  • Das Virus ist besiegt
  • Und es gilt der Wirtschaft!

Daher wären wir viel mutiger gewesen als die Mehrheitsfraktionen und hätten mehr Geld (das ausreichend vorhanden ist) in die Hand genommen.

Uns bedrücken drei Krisen auf die wir eine passende Antwort finden müssen.

Dafür jeweils ein signifikantes Beispiel:

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31. Januar 2021

Jetzt Mitglied werden | #nextgeneration

Wir sind Freie Demokraten. Unser Antrieb ist die Zukunft. In Freiheit. In Selbstbestimmung. In allen Lebenslagen. Die vor uns liegenden Herausforderungen sind groß, Deutschland steht vor weitreichenden Entscheidungen. Umso wichtiger ist es jetzt für jede und jeden von uns, aktiv zu werden und sich einzubringen. Bist auch Du dabei?

Du bist jung und willst Dich engagieren? Wir wollen Dir eine Stimme geben. Du kannst Deine Meinung, Deine Ideen, Deine Herzensangelegenheiten in die FDP einbringen. Denn Politik ist nicht nur für ein paar wenige Entscheiderinnen und Entscheider in Berlin. Politik geht uns alle an!

Und das geht jetzt so einfach wie nie zuvor! Jetzt Mitglied werden und die Welt verändern » fdp.de/nextGeneration

 


 

30. Januar 2021

Neuaufforstung des Waldes in der StädteRegion

Antrag der FDP-Fraktion in der StädteRegion Aachen vom 27. Januar 2021

Neuaufforstung des Waldes in der StädteRegion
Stürme, Trockenheit und Käferbefall haben große Schäden in den Wäldern der Städteregion hinterlassen. Abgestorbene Bäume und Kahlschlag auf großen Flächen sind beim Waldbesuch unübersehbar. Foto: Stefan Steins

Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima und Mobilität am 28. Februar 2021

Sehr geehrter Herr Dr. Griese,

hiermit möchten wir Sie höflich bitten, den Tagesordnungspunkt: „Neuaufforstung des Waldes in der StädteRegion“ in die Tagesordnung des nächsten Ausschusses für Umwelt, Klima und Mobilität aufzunehmen.

Unsere Wälder spielen bei unserem Klima eine sehr wichtige Rolle. Daher ist es besonders traurig zu sehen, dass immer mehr Flächen unserer Nadelwälder absterben, auch Brachflächen könnten neu aufgeforstet werden, weil die Neubewaldung zurückgeht. Die Städteregion sollte sich daher aktiv für die Neu- und Wiederaufforstung im Städteregionsgebiet stark machen und aktiv unsere Wälder schützen.

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30. Januar 2021

Aufwertung der ehrenamtlichen Tätigkeiten im Katastrophenschutz

Antrag der FDP-Fraktion in der StädteRegion Aachen vom 27. Januar 2021

Stärkung der ehrenamtlichen Kräfte im Katastrophenschutz
FDP beantragt Stärkung der ehrenamtlichen Kräfte im Katastrophenschutz. Foto: Stefan Steins

Sitzung des Ausschusses für Rettungswesen und Bevölkerungsschutz am 17. Februar 2021

Sehr geehrter Herr Kogel,

hiermit möchten wir Sie höflich bitten, den Tagesordnungspunkt: „Aufwertung der ehrenamtlichen Tätigkeiten im Katastrophenschutz“ in die Tagesordnung des nächsten Ausschusses für Rettungswesen und Bevölkerungsschutz aufzunehmen.

Der Katastrophenschutz wird zum überwiegenden Teil von ehrenamtlichen Kräften getragen. Diese freiwilligen Kräfte erfüllen nicht nur wichtige Aufgaben in den Gemeinden und Kreisen, sondern sie prägen mit ihrem außergewöhnlichen Engagement auch das Gesicht der Gesellschaft in unserem Land.

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30. Januar 2021

Unterstützung von hilfesuchenden Frauen - Frauenhäuser stärken

Antrag der FDP-Fraktion in der StädteRegion Aachen vom 27. Januar 2021

Unterstützung von hilfesuchenden Frauen - Frauenhäuser stärken
Viele Frauenhäuser in NRW sind wegen der Corona-Pandemie bereits überfüllt. Beratungsstellen rechnen angesichts der Corona-Krise mit einer deutlichen Zunahme von häuslicher Gewalt. Foto: Stihl024 / pixelio.de

Sitzung des für Soziales, Gesundheit, Senioren und demographische Vielfalt am 3. März 2021

Sehr geehrte Frau Köster,

hiermit möchten wir Sie höflich bitten, den Tagesordnungspunkt: „Unterstützung von hilfesuchenden Frauen - Frauenhäuser stärken“ in die Tagesordnung des nächsten Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Senioren und demographische Vielfalt aufzunehmen.

Häusliche Gewalt ist nach wie vor ein ernstes Thema, auch bei uns in der StädteRegion. Das Landeskabinett hat in der 4. Kalenderwoche 2021 beschlossen zusätzlich weiter 1,6 Millionen Euro an Hilfseinrichtungen bereitzustellen, für Unterstützungsangebote gegen Gewalt an Frauen infolge der Herausforderungen der Corona-Pandemie. Erste Studien zeigen nämlich, dass häusliche Gewalt während der Corona-Pandemie sogar noch zunimmt.

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30. Januar 2021

Senioren- und Betreuungszentrum ohne weitere Infektionen

Hygienevorschriften werden streng eingehalten. Impfungen verlaufen erfolgreich.

SBZ

Nachfolgend das Antwortschreiben von Herrn Müller, Verwaltungsdirektor und Heimleiter des Senioren- und Betreuungszentrums (SBZ), auf die Anfrage der FDP-Städteregionsfraktion vom 21.01.2021 bzgl. der aktuellen Situation infolge der Corona-Pandemie

Sehr geehrte Frau Göbbels,
sehr geehrte Frau Stadel mann,
sehr geehrte Damen und Herren,

da die letzte Information über die Auswirkung der Corona-Pandemie auf das Senioren- und Betreuungszentrum der Städteregion Aachen in Eschweiler durch die Verwaltung mit Mitteilungsvorlage 2020/0487 vom 03.09.2020 bereits über vier Monate her ist, kann ich Ihr begründetes Interesse an dem aktuellen Stand sehr gut nachvollziehen.

Es freut mich, Ihnen in diesem Zusammenhang mitteilen zu können, dass es seitdem keine weiteren Infektionen bei Bewohnerinnen, Bewohnern und Mitarbeitenden gegeben hat. Dies ist bestimmt auch die Folge unseres konsequent umgesetzten Hygiene- und Testkonzepts.

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29. Januar 2021

Gastbeitrag von Franziska Müller-Rech: Wissen über Wirtschaft vermitteln

Schüler, Eltern und Lehrer wünschen sich ökonomische Bildung als Fach in der Schule – Das hat auch Folgen für das Lehramtsstudium

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Franziska Müller-Rech ist schulpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion. Sie wurde 1985 in Bonn geboren und gehört seit 2017 dem Landtag an. Foto: FDP-Fraktion NRW

„Ich bin fast 18 und hab keine Ahnung von Steuern, Miete oder Versicherungen. Aber ich kann ‘ne Gedichtsanalyse schreiben. In 4 Sprachen.“ Dieser Tweet aus dem Jahr 2015 hatte die Debatte um mehr ökonomische und Verbraucherbildung in unseren Schulen beschleunigt und den Finger in eine seit Jahren klaffende Wunde gelegt. Dieser Hilferuf kam nicht von Wirtschafts- oder Arbeitgeberverbänden, sondern direkt aus der Herzkammer: von unseren Schülerinnen und Schülern.

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24. Januar 2021

Situation im Senioren- und Betreuungszentrum der StädteRegion Aachen (SBZ) in der Corona-Pandemie

Anfrage der FDP-Fraktion in der StädteRegion Aachen vom 21. Januar 2021

FDP-Fraktion in der StädteRegion Aachen

Sehr geehrter Herr Müller,

in den letzten Wochen wurde immer wieder in der Presse über die Situation der Seniorenheime in der Corona-Pandemie berichtet.

Als Mitglied des Verwaltungsausschusses von der FDP bitte ich Sie, uns kurz über die aktuelle Situation in der Corona-Pandemie zu informieren. Die von Ihnen gemachten Angaben nach dem ersten Lockdown waren nicht so bedrohlich wie befürchtet.

Wie sieht es nun während des zweiten Lockdowns aus?

Wir vertrauen auf Ihre gute Führung des Hauses und hoffen, dass Bewohner und Personal den Umständen entsprechend gut durch die Zeit kommen und die Impfungen voranschreiten.

Mit freundlichem Gruß

gez.
Dagmar Göbbels
Mitglied im Verwaltungsausschuss

 


 

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Termine

14. - 16. Mai 2021, 10:00 - 16:00 Uhr

72. Ordentlicher Bundesparteitag

Vom 14.Mai 2021 bis zum 16.Mai 2021 findet der 72. Ordentliche Bundesparteitag in der STATION Berlin statt.


STATION Berlin
Luckenwalder Straße 4
10963 Berlin



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