Aktuelle Meldungen
08. Dezember 2023
Justiz im Stillstand
Die Funktionsfähigkeit der Justiz in Nordrhein-Westfalen gerät bereits heute an ihre Grenzen. In nahezu allen Bereichen der Justiz fehlt es an Personal. Gerichte sind zunehmend überlastet, Staatsanwälte kommen kaum noch mit einer effizienten und zeitnahen Verfolgung von Straftaten hinterher.
Dr. Werner Pfeil MdL, Sprecher im Rechtsausschuss. Foto: FDP
Düsseldorf. Letzte Woche (29.11.2023) fand die zweite Lesung des Haushaltsgesetzes 2024 im Plenum des Landtags von Nordrhein-Westfalen statt.
„Leider gibt es im Justizbereich kaum Positives zu berichten“, zeigt sich Dr. Werner Pfeil, der rechtspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion verärgert.
„Wir erleben einen Stillstand, der erschreckend ist. Probleme werden ignoriert, Ergebnisse aus Anhörungen nicht berücksichtigt und geleugnet, wichtige Gesetzesvorhaben nicht zeitnah umgesetzt. Und dies, obwohl es aufgrund der zahlreichen drängenden Themen insbesondere dem akuten Personalmangel in nahezu allen 27 Berufsgruppen der Justiz, nie wichtiger war, schnell und entschlossen zu handeln.“ Jeder Vorschlag der FDP wird abgelehnt und damit blockiert sich der Justizminister selber, denn all die Themen bleiben unbearbeitet.
06. Dezember 2023
Kitas in NRW retten
Träger einfacher entlasten, FDP stellt Gesetzesentwurf vor
Marcel Hafke MdL, Parlamentarischer Geschäftsführer, Sprecher für Familie, Kinder und Jugend, Sprecher in der Kinderschutzkommission. Foto: FDP
Düsseldorf. Die Kitas in NRW befinden sich seit geraumer Zeit in einer äußerst prekären Lage. Preissteigerungen bei Energie und durch Inflation setzen die Einrichtungen stark unter Druck. Viele von ihnen stehen kurz vor dem finanziellen Kollaps, Schließungen drohen.
04. Dezember 2023
„Kies-Steuer ist Gift für Nordrhein-Westfalen“
FDP fordert Verzicht auf Rohstoffabgabe – Landesregierung soll auf smartes Rohstoffmanagement setzen!
Dietmar Brockes MdL, Sprecher für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie sowie Bergbausicherheit, Sprecher für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume. Foto: FDP
Düsseldorf. Die NRW-Landesregierung aus CDU und Grünen ist bisher nicht öffentlich von ihren Plänen abgerückt, eine Abgabe auf Kies und Sand einzuführen. Die Schaffung von dringend benötigtem Wohnraum wird dadurch weiter ausgebremst.
02. Dezember 2023
Feuerwehrleute nicht im Stich lassen
FDP fordert mehr Respekt für Feuerwehrleute: Altersgrenze 60 muss bleiben!
Marc Lürbke MdL, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Sprecher im Innenausschuss, Sprecher für Integration. Foto: FDP
Düsseldorf. CDU und Grüne wollen die Feuerwehrleute in Nordrhein-Westfalen länger arbeiten lassen und die Altersgrenze für den Feuerwehrdienst auf bis zu 62 Jahre anheben. Die FDP-Landtagsfraktion NRW kritisiert diesen Plan und fordert, dass die aktuelle Altersgrenze beibehalten wird.
30. November 2023
Auf geht's in ein neues Kapitel!
Katharina Willkomm freut sich riesig auf ihr neues Wahlkreisbüro in Aachen. Letzte Woche wurde das Büro in der Vaalser Straße 148 offiziell eröffnet. Ihr engagierter Mitarbeiter Philip Cierniak wird ihr mit Rat und Tat zur Seite stehen.
Aachen. Seit August sitzt die 36-jährige Rechtsanwältin wieder für die FDP im Bundestag, nämlich als Nachrückerin für Alexander Graf Lambsdorff, der zum Deutschen Botschafter in Moskau ernannt wurde.
Die Zusammenarbeit mit den Ampel-Parteien versteht Katharina Willkomm jetzt als Herausforderung, abschreckend sei die Kooperation mit Grünen und SPD für sie nicht. „Ich glaube schon, dass die Ziele der einzelnen Parteien im Prinzip sehr ähnlich sind. Gestritten wird vor allem über den Weg dahin.“
29. November 2023
Kein Cent mehr an neuen Schulden
Die FDP verteidigt die Schuldenbremse gegen die Änderungsbegehren in anderen Parteien und pocht auf einen klaren Sparkurs zur Bewältigung der Haushaltskrise. Finanzminister Christian Lindner will den Bundeshaushalt nachhaltig aufstellen.
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai: Für einen stabilen Bundeshaushalt ist jetzt neues Denken gefragt.
Der Umgang mit der neuen Situation sei ein doppelter Lackmus-Test für die Regierung, sagte Lindner im Interview mit dem „Deutschlandfunk“. Einerseits gehe es um den Umgang mit den Entscheidungen der Vorgängerregierung und die Pläne der aktuellen Bundesregierung. Diese müssten auf eine verfassungsrechtlich sichere Grundlage gestellt werden. Andererseits gehe es darum, ob der Konsolidierungskurs in den Staatsfinanzen fortgesetzt werden könne. „Da haben wir ja große Fortschritte erzielt. Daran wird die Regierung zu messen sein“, so Lindner.
28. November 2023
Willkomm und Pfeil sprechen sich für Verbleib in der Ampelkoalition aus
Die Mitglieder der FDP dürfen sich jetzt zum Verbleib in der Regierung äußern.
Katharina Willkomm (FDP) ist im August in den Bundestag nachgerückt und hat noch viel vor – als Mitglied einer Regierungspartei. Foto: Stefan Steins
Aachen. Die FDP-Bundestagsabgeordnete aus Langerwehe und der NRW-Landtagsabgeordnete aus Stolberg sehen einen Auftrag an ihre Partei zu regieren.
Zwei führende FDP-Politiker aus unserer Region sprechen sich für den Verbleib ihrer Partei in der Ampelkoalition auf Bundesebene aus. Die Bundestagsabgeordnete Katharina Willkomm, die in Langerwehe wohnt und bei der Bundestagswahl in Aachen kandidiert hatte, und auch der NRW-Landtagsabgeordnete Werner Pfeil aus Stolberg setzen darauf, dass die Liberalen weiterhin mit SPD und Grünen regieren.
27. November 2023
Sind Sie in der falschen Partei, Herr Pfeil?
Werner Pfeil über Ampelkoalition und NRW-Justizminister
Seit 1999 FDP-Mitglied: Werner Pfeil, Landtagsabgeordneter aus Stolberg. Foto: FDP
Aachen. Die Umfragewerte in Bund und Land sind schlecht, die Mitglieder der FDP fordern eine Befragung zum Verbleib in der Ampelkoalition. Der Stolberger Landtagsabgeordnete Werner Pfeil analysiert die angespannte Lage und sucht nach Fehlern.
Für Bundespolitik und Berlin hat Werner Pfeil eigentlich gar keine Zeit. Der Stolberger Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des Rechtsausschusses im NRW-Landtag arbeitet sich am inzwischen umstrittenen Justizminister Benjamin Limbach (Grüne) ab. Die schlechten Umfragewerte für seine Partei, die Diskussion über den Verbleibt in der Ampelkoalition auf Bundesebene und Konsequenzen aus dem Bundesverfassungsgerichtsurteil beschäftigen Pfeil aber dennoch. Wie er dazu steht, wer seine liberalen Vorbilder sind und welche Fehler seine Partei macht, erklärt Pfeil im Gespräch mit Madeleine Gullert.
27. November 2023
Einladung zu „Offen gesagt“ mit Henning Höne MdL
Die FDP Partei steht aktuell vor großen Herausforderungen. Gerne möchten wir die derzeitige Situation offen mit Ihnen diskutieren und laden Sie aus diesem Anlass herzlich ein zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung
„Offen gesagt“
mit Henning Höne MdL
Landesvorsitzender der FDP-NRW
Fraktionsvorsitzender der FDP-Landtagsfraktion NRW
Mitglied im FDP-Bundesvorstand.
Die Veranstaltung findet statt
am Donnerstag, den 7. Dezember 2023 um 19 Uhr
im Piano, Burgstraße 26, 52222 Stolberg.
Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme.
Liberale Grüße
Dr. Alexander Heyn & Christoph Pontzen
Kreisvorsitzende Aachen-Stadt & Aachen-Land
» Einladung zur Veranstaltung „Offen gesagt“ (112 KB, PDF)
26. November 2023
Statement der Liberalen Frauen NRW gegen Gewalt gegen Frauen
Die Liberalen Frauen NRW auf dem Landesparteitag der FDP NRW. Flagge zeigen gegen „Gewalt gegen Frauen“, die sich überall auf der Welt in unterschiedlichen Facetten zeigt, mit immer neuen auch digitalen Auswüchsen.
Die Rede der Landesvorsitzenden der Liberalen Frauen NRW, Bettina Houben, zum Orange Day auf dem Landesparteitag in Kamen finden Sie auf Instagram unter » https://www.instagram.com/reel/C0ELiEwISyU/
#schweigenbrechen
Hilfetelefon „Gewalt gegen Frauen“
08000 116 016
„Nummer gegen Kummer“
das Kinder- und Jugendtelefon
116 111
Internationer Tag gegen Gewalt
gegen Frauen und Mädchen
20. Oktober 2023
Städteregion Aachen setzt Zeichen der Solidarität
Eine Partnerschaft in schwerer Zeit: Die Städteregion Aachen und der Kreis Lemberg (Lwiw) in der Ukraine rücken zusammen. Die Partnerschaft wurde nun offiziell besiegelt. Fotos: Natalie Stercken
Städteregion. Die Delegation des Partnerschaftsbeirats der Städteregion Aachen (u.a. mit Natalie Stercken für die FDP-Fraktion) trifft in Polen an der Grenze zur Ukraine mit Zenon Swatek, Landrat Kreis Lubaczów, Polen, Städteregionsrat Dr. Tim Grüttemeier, Landrätin Krystina Zamula, Kreis Lemberg, Ukraine zur feierlichen Unterzeichnung der Solidaritätspartnerschaft zusammen. Viele positive Erfahrungen und gute Gespräche begleiten unsere gesamte Fahrt. Ein herzlicher Dank geht an die Verwaltung der SR, für die hervorragende Vorbereitung.
» vollständiger Artikel in der Aachener Zeitung vom 18.10.2023
19. Oktober 2023
Oliven in der Burgstraße bringt Bürger auf die Palme
eine Glosse von Jorge Scholz
Mit ihren Olivenbäumen ist die Flora der Stolberger Altstadt nun für den Klimawandel bestens gerüstet und freut sich auf den Dauersommer. Fotos: Jorge Scholz
Stolberg. Stolbergs Stadtverwaltung verwandelte zu Beginn dieser Woche die Burgstraße in der Altstadt in einer Nacht- und Nebelaktion in eine Olivenallee. Und spaltet seitdem die von der Obrigkeit überraschend beglückten Anwohner in zwei sich unversöhnlich gegenüberstehende Lager der Fans und Gegner des mediterranen Ölbaumgewächs. Nur Stunden nach dem Einpflanzen des antiken Symbols für Liebe und Frieden geraten in einigen Fällen Nachbarn im erbitterten Streit um das Für und Wider mit rustikaler Wortwahl in die Haare. Ein besonders echauffierter Zeitgenosse stürmte gar erbost am vergangenen Montagabend das in der Burgstraße ansässige Blumengeschäft, das das runde Dutzend der zwei Meter messenden Hochstämmchen auf Bestellung der Stadt geliefert und gepflanzt hatte. Und verlangte von der konsternierten Inhaberin, die sich als Auftragnehmerin vollkommen zu Recht vollkommen schuldlos fühlt, ultimativ und unter wüsten Beschimpfungen die Stornierung des Auftrags. In den folgenden Tagen wurde bei zufälligen Begegnungen verbal unfein nachgelegt. Nun droht dem Nachbarn mit dem hohen Blutdruck und der schwach ausgeprägten Affektkontrolle im Wiederholungsfall Lokalverbot.
13. Oktober 2023
Einladung zu einer Informations- u. Diskussionsveranstaltung zum Gebäudeenergiegesetz
Ab 2024 sollen neu eingebaute Heizungen mit mindestens 65 Prozent erneuerbaren Energien betrieben werden. Zulässig sind u.a. Wärmepumpen. Foto: Stefan SteinsDie FDP-Kreisverbände Aachen-Stadt und Aachen-Land laden Sie herzlich ein zu einer
Informations- und Diskussionsveranstaltung
zum Gebäudeenergiegesetz (GEG)
Die Veranstaltung findet statt
am Donnerstag, den 26. Oktober 2023 um 18:00 Uhr
im Technologie Park Herzogenrath, Kaiserstraße 100, 52134 Herzogenrath.
05. September 2023
Einladung zum Liberalen Austausch am 12. September in Eschweiler
Die Jungen Liberalen (JuLis) Aachen-Land laden euch herzlich ein zum
Liberalen Austausch
am Dienstag, den 12. September 2023 um 19:30 Uhr
in die Kneipe Schneckes, Schnellengasse 1, 52249 Eschweiler
Mit dem neu aufgestellten Kreisvorstand freut man sich sehr darauf, mit vielen von Euch gemeinsam ins Gespräch zu kommen und auch zahlreiche Neumitglieder im Kreis in einer geselligen Runde in Stammtischatmosphäre kennenzulernen.
19. August 2023
Liberales Sommerfest
am 19. August 2023 in Simmerath
Sommerfest 2023 in Simmerath. Fotos: Stefan Steins
Im Hotel Kragemann durften die FDP-Kreisverbände Aachen-Stadt und Aachen-Land den stv. Bundesvorsitzenden und parlamentarischen Geschäftsführer der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag, Johannes Vogel MdB, herzlich willkommen heißen.
07. August 2023
Einladung zum Sommerfest 2023
Wir laden Sie herzlich zu unserem diesjährigen
Sommerfest
am Samstag, den 19. August 2023, um 16:30 Uhr
in die Vinothek Kragemann, Am Markt 2, 52152 Simmerath
ein und freuen uns darauf, in gemütlicher Atmosphäre mit Ihnen ins Gespräch zu kommen.
Zu Beginn dürfen wir Ihnen als Hauptredner
Johannes Vogel MdB, Stellv. Bundesvorsitzender, Parlamentarischer Geschäftsführer der Bundestagsfraktion
ankündigen.
Für Ihr leibliches Wohl haben wir mit einem kleinen Imbiss gesorgt.
Damit wir besser planen können, bitten wir um Ihre verbindliche Anmeldung bis zum 6. August 2023 an aachen-land@freie-demokraten.de.
Wir freuen uns, Sie alle persönlich bei unserem Sommerfest wieder zu sehen und verbleiben mit liberalen Grüßen
Dr. Alexander Heyn & Christoph Pontzen
Kreisvorsitzende Aachen-Stadt & Aachen-Land
01. August 2023
Ernüchterung zwei Jahre nach der Flutkatastrophe
FDP fordert mehr Tempo beim Katastrophenschutz
Dr. Werner Pfeil, Sprecher der FDP-Landtagsfraktion für Brand- und Katastrophenschutz
Anlässlich des zweiten Jahrestags der NRW-Hochwasserkatastrophe erklärt Dr. Werner Pfeil, Sprecher der FDP-Landtagsfraktion im PUA ll: „Wir sind mit der Aufarbeitung der Katastrophe nicht weit genug. Wir sind bei der Beseitigung der Folgen des Hochwassers in den betroffenen Kommunen nicht schnell genug. Und wir sind bei der Umsetzung der seit langem bekannten notwendigen Reformen zum Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG) keinen Schritt vorangekommen.
26. Juli 2023
Marcel Bach will die Jungen Liberalen sichtbarer machen
Der 22-Jährige ist neuer Vorsitzender des Eschweiler Ortsverbandes. Seine politischen Anfänge liegen bei der SPD.
Möchte die „JuLis“ in Eschweiler sichtbarer machen: Marcel Bach steht seit einigen Wochen als Vorsitzender an der Spitze des liberalen Jugendverbandes der Indestadt. Foto: Andreas Röchter
Eschweiler. Seit wenigen Wochen steht Marcel Bach als Vorsitzender an der Spitze der Jungen Liberalen Eschweiler. Der 22-Jährige setzt auf Kommunikation und ein klares Profil.
Seine Teilnahme am Projekt „Kommunalpolitik in der Schule“ (KidS) ließ ihn hineinschnuppern und „am Ball bleiben“. Als seine Mentorin fungierte damals übrigens Nadine Leonhardt. Sechs Jahre später ist diese Bürgermeisterin von Eschweiler, während Marcel Bach beim Stadtkongress vor wenigen Wochen zum Vorsitzenden der Jungen Liberalen gewählt worden ist.
20. Juli 2023
Einladung zum Kulturfrühstück in Aachen
Kulturfrühstück
der FDP-Landtagsfraktion NRW
am 13. August 2023 um 10:00 Uhr
in der Erholungs-Gesellschaft Aachen 1837, Reihstraße 13, Ballsaal, 52062 Aachen
Sonntagmorgen: Frühstück, Musik, entspannte Atmosphäre, Impulse und Diskussionen über Kunst und Kultur – das ist das Kulturfrühstück der FDP-Landtagsfraktion. In Aachen möchten wir am 13. August 2023 mit Ihnen über grenzüberschreitende Kultur diskutieren. Europa steht für grenzenlose Freiheit und Freundschaft - welche Rolle spielt Kultur dabei? Wie können Austausch und Vernetzung von Künstlerinnen und Künstlern, Kulturinstitutionen und deren Publikum grenzüberschreitend gefördert werden? Und welchen Einfluss kann der neu eingeführte KulturPass für Jugendliche darauf haben?
Wir freuen uns auf Ihren Besuch und den Austausch mit Ihnen!
» Interesse? Dann melden Sie sich bitte unter diesem Link an!
» Einladung zum Kulturfrühstück (PDF, 2,55 MB).
07. Juli 2023
Einladung zur Veranstaltung „Gefahren im Netz“
Elternvortrag „Risiken und Gefahren der Smartphone-Nutzung durch Kinder und Jugendliche“
am 17.08.2023 um 19:00 Uhr in Eschweiler, Mexi & Co, Markt 1
Referent: Kriminalhauptkommissar Peter Arz, KK Kriminalprävention/Opferschutz, Polizei Aachen
Die Kids von heute sind sehr geschickt im Umgang mit den neuen Medien. Dabei wird aber häufig übersehen, dass gerade die Medien Internet und Smartphone auch Schattenseiten bereithalten. Ob wissentlich, fahrlässig, aus Unkenntnis oder aus purer Neugier. Jugendliche und Kinder können sehr schnell in einen strafrechtlich relevanten Bereich gelangen.
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