Aktuelle Meldungen
24. Juli 2024
Einladung: Radwege in Peru - Podiumsdiskussion am 26.07.2024
am Fr., 26. Juli 2024, 20 Uhr, Einlass ab 19:30 Uhr
Kultursalon PIANO in der Stolberger Altstadt, Burgstraße 26
Der Eintritt ist frei.
24. Juli 2024
Einladung VA Windkraft am 15. August in Weilerswist
Bürgerinfo zu den Windkraft-Ausbau-Plänen der Landesregierung
mit Dietmar Brockes MdL
am Do., 15. August 2024, 19 Uhr
im der Aula der Gesamtschule Weilerswist, Martin-Luther-Str. 26
Über den derzeitgen Planungsstand möchten wir Sie in einer offenen Informationsveranstaltung für Bürgerinnen und Bürger informieren und mit Ihnen ins Gespräch kommen. Wir freuen uns, dass uns der Experte der FDP-Landtagsfraktion, Dietmar Brockes, für den Abend zur Verfügung steht.
04. Juli 2024
Einladung zur Wahlnachlese mit Nicole Westig MdB
Wahlnachlese mit
Nicole Westig MdB
am Dienstag, 9. Juli 2024, 18 Uhr
im Restaurant „Aposto“, Aachen
Genau einen Monat nach der Europawahl wollen wir über die Schlüsse aus dieser Wahl und über die Perspektiven für Europa in der kommenden Wahlperiode diskutieren.
Wir freuen uns, als Gast Nicole Westig MdB begrüßen zu dürfen. Als stellvertretende Landesvorsitzende, Mitglied des europapolitischen Ausschusses sowie Mitglied der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung hat Sie spannende Einblicke und Gedanken zur zukünftigen Zusammenarbeit in der EU.
Dazu laden wir Sie hiermit sehr herzlich am Dienstag, den 9. Juli 2024 um 18:00 Uhr in das Restaurant „Aposto“, Kapuzinergraben 19, 52062 Aachen ein.
Wir freuen uns auf Sie!
» Einladung zur Wahlnachlese mit Nicole Westig MdB (PDF, 230 KB)
22. Juni 2024
Braunkohleabbau: Verfrühter Ausstieg gefährdet Versorgungssicherheit
Dietmar Brockes MdL, Sprecher für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie sowie Bergbausicherheit, Sprecher für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume. Foto: FDP
Düsseldorf. In der heutigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses stand die Energieversorgung im Fokus. Trotz Fortschritten im Strukturwandel des Rheinischen Reviers droht, dass die Landesregierung den Kohleausstieg bis 2030 verfehlt. Dietmar Brockes, energie- und wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW, kritisiert:
20. Juni 2024
„Absage an die Zukunft“
Schwarz-Grün blockiert Fusionstechnologie in NRW
Angela Freimuth MdL, stv. Fraktionsvorsitzende, Sprecherin für Wissenschaft, Sprecherin für Digitalisierung, Bauen und Wohnen. Foto: FDP
Düsseldorf. CDU und Grüne haben heute im Wissenschaftsausschuss gegen einen Antrag der FDP-Landtagsfraktion NRW gestimmt, in dem ein klares Bekenntnis zur Fusionsenergie gefordert wird. Die FDP kritisiert diese Absage der Regierungskoalition an die Zukunft der Energieversorgung und an die Entwicklung Nordrhein-Westfalens zum führenden Standort für Fusionstechnologie. Angela Freimuth, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Wissenschaft, betont: „CDU und Grüne blenden die Realität aus! Angesichts des steigenden Energiebedarfs und der notwendigen Dekarbonisierung bis 2050 ist es entscheidend, auch auf Fusionstechnologie zu setzen. Nordrhein-Westfalen, als größtes Energieverbrauchszentrum Deutschlands, braucht diese saubere und nahezu unerschöpfliche Energiequelle. Während Bayern und Hessen sich vorbereiten, verpasst Nordrhein-Westfalen seine große Chance!“
18. Juni 2024
Kulturelle Bildung stärken
Gebauer: „Die Tür zu Kultur muss allen offenstehen“
Yvonne Gebauer MdL, Sprecherin für Kultur, Sprecherin im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“, Sprecherin im Petitionsausschuss. Foto: FDP
Düsseldorf. Kulturelle Bildung ermöglicht eine breite kulturelle Teilhabe für alle Generationen. Sie stärkt die persönliche und soziale Entwicklung, fördert den sozialen Zusammenhalt, kräftigt das Urteilsvermögen junger Menschen und ist unverzichtbar für eine weltoffene Gesellschaft und Verständigung. Um Programme für Kulturelle Bildung zu stärken, bringen die Fraktionen von CDU, SPD, Grünen und FDP am (heutigen) Mittwoch einen entsprechenden Antrag in den Landtag von Nordrhein-Westfalen ein.
16. Juni 2024
„Come fly with us!“
FDP will Nordrhein-Westfalen zur Luft- und Raumfahrt-Hochburg ausbauen
Dietmar Brockes MdL, Sprecher für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie sowie Bergbausicherheit, Sprecher für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume. Foto: FDP
Düsseldorf. Die Freien Demokraten im Landtag NRW wollen eine ambitionierte Luft- und Raumfahrtstrategie für Nordrhein-Westfalen anstoßen. Das Bundesland soll perspektivisch ein international führender Standort dieser innovativen Branche werden: „Wir wollen, dass Nordrhein-Westfalen Vorreiter in der Luft- und Raumfahrttechnologie wird. Dafür müssen wir die Sichtbarkeit erhöhen, ein starkes Netzwerk aufbauen und Innovationswettbewerbe fördern. Unser Bundesland ist schon heute ein bedeutender Standort für Luftfahrt-Zulieferer. Jetzt müssen wir den nächsten Schritt machen! Die Landesregierung muss Digitalisierung und Dekarbonisierung als aktuelle Chancen nutzen“, erläutert Dietmar Brockes, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion.
14. Juni 2024
„Schneller, einfacher, besser“
FDP will NRW-Jobcenter digitalisieren
Susanne Schneider MdL, Sprecherin für Arbeit, Gesundheit und Soziales. Foto: FDP
Düsseldorf. Die FDP-Landtagsfraktion NRW engagiert sich für eine Digitalisierungsoffensive für die Jobcenter im Land. Ziel ist, dass alle Abläufe bei der Leistungsgewährung, Kundenkommunikation und Beratung digital und unkompliziert ablaufen. „Unsere Jobcenter müssen endlich im digitalen Zeitalter ankommen“, sagt Susanne Schneider, Sprecherin für Arbeit und Soziales der Fraktion.
12. Juni 2024
Finanz- und Wirtschaftskompetenzen fördern
FDP fordert: Wirtschaft soll Abiturfach werden
Franziska Müller-Rech MdL, Sprecherin für Schule, Sprecherin für Gleichstellung und Queerpolitik. Foto: FDP
Düsseldorf. Die FDP-Landtagsfraktion NRW setzt sich für eine grundlegende Reform der wirtschaftlichen und finanziellen Bildung in Schulen ein. Unter dem Titel „Zukunftsweisend, lebensnah und innovativ: Erlernen von Wirtschafts- und Finanzkompetenz in der Schule neu ausrichten“ fordert die Fraktion ein umfassendes Maßnahmenpaket zur Stärkung der ökonomischen Bildung. Franziska Müller-Rech, schulpolitische Sprecherin der Fraktion, betont: „Es ist dringend erforderlich, dass unsere Schulen die Jugendlichen optimal auf die wirtschaftlichen Herausforderungen des Lebens vorbereiten. Schülerinnen und Schüler sollten zudem befähigt werden, fundierte finanzielle Entscheidungen für ihre Zukunft zu treffen. Die Einführung des Schulfachs Wirtschaft in den Klassen 5-10 war ein wichtiger Schritt. Jetzt fordern wir eine Weiterentwicklung und Stärkung der wirtschaftlichen Bildung.“
10. Juni 2024
„Mehr Tempo und Entschlossenheit im Hochwasserschutz erforderlich!“
Dr. Werner Pfeil MdL, Sprecher im Rechtsausschuss, Sprecher für Europa und Internationales, Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Hochwasserkatastrophe“. Foto: FDP
Düsseldorf. Die schwarz-grüne Landesregierung ist Schlusslicht beim Abrufen von Bundesmitteln für den Hochwasserschutz. Dr. Werner Pfeil, unser Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Hochwasserkatastrophe“, kritisierte dies scharf gegenüber der Rheinischen Post:
04. Juni 2024
Altschulden-Drama setzt sich fort
FDP fordert kommunale Schuldenbremse
Henning Höne MdL, Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion NRW. Foto: FDP
Düsseldorf. Zu den Eckpunkten der schwarz-grünen Landesregierung für eine kommunale Altschuldenlösung sagt Henning Höne, Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion NRW:
01. Juni 2024
FDP-Kundgebung in Aachen vor der Wahl: Europa „das beste, was uns je passiert ist“
Auf dem Münsterplatz hat am Freitagnachmittag eine Kundgebung der FDP zur Europawahl stattgefunden. Neben dem NRW-Spitzenkandidaten Moritz Körner redeten auch Generalsekretär Bijan Djir-Sarai und der regionale Kandidat Giuseppe Marinotti.
Im Schulterschluss: Petra Franke (v. l.), Generalsekretär Bijan Djir-Sarai, Lokalkandidat Giuseppe Marinotti und NRW-Spitzenkandidat Moritz Körner. Foto: FDP NRW
Aachen. „Streitbar in Europa“: So definieren sich die Freien Demokraten mit Blick auf die anstehende Europawahl, und NRW-Spitzenkandidat Moritz Körner zeigte am Freitagnachmittag auf dem Münsterplatz vor einem überschaubaren Publikum, wohin die Reise seiner Meinung nach gehen sollte. „Sicherheit“ und „Europäische Werte“ stehen demnach ganz oben auf der Liste der FDP, wenn es um Europa und seine Zukunft geht. „Eine starke Wirtschaft ist Voraussetzung, um sich Sicherheit überhaupt leisten zu können“, sagte Körner und hält es für absolut notwendig, mehr Geld für Rüstung auszugeben. Der russische Angriff auf die Ukraine dürfe unter gar keinen Umständen erfolgreich sein. „Denn dann steht Putin an der Ostgrenze“, sagte er.
27. Mai 2024
Einladung zur Wahlkampf-Kundgebung in Aachen
Am Freitag, den 31. Mai 2024, kommt der NRW-Spitzenkandidat zur Europawahl Moritz Körner auf seiner Wahlkampftour nach Aachen. Seien Sie vor Ort dabei!
Am 9. Juni ist Europawahl. Wir Freie Demokraten treten mit einem starken Programm und einer starken Spitzenkandidatin Marie-Agnes Strack-Zimmermann an. Unter dem Motto „Streitbar in Europa“ sind wir überall im Land unterwegs und kämpfen für unsere Vision: Für ein starkes Europa, das auf den Grundwerten der Freiheit, der Demokratie und des Rechts basiert. Ein Europa, das sich wehrhaft gegen seine Feinde verteidigen kann. Ein Europa, das nicht in Bürokratie erstickt.
» Hier finden Sie alle Informationen zur Kampagne
Kommen Sie vorbei und sagen Sie es gerne weiter – alle Details zu unserer Kundgebung auf einen Blick:
- Wahlkampfkundgebung der FDP NRW zur Europawahl
- Freitag, der 31. Mai 2024, um 15:00 Uhr
- Münsterplatz, Aachen
- mit Moritz Körner, FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai und dem örtlichen Kandidaten Giuseppe Marinotti.
Alle weiteren Wahlkampftermine finden Sie auch auf der Website des FDP-Landesverbandes NRW. Wir würden uns sehr freuen, Sie in Aachen begrüßen zu dürfen!
26. Mai 2024
Kurzvorstellung unseres Europakandidaten Pino Marinotti
Unser Europakandidat Pino Marinotti stellt sich vor und beleuchtet die wichtigen Themen unserer Region.
26. Mai 2024
Geheimniskrämerei um Grünen-Deal mit RWE
Höne: "Wir prüfen weitere rechtliche Schritte!"
Henning Höne MdL, Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion NRW. Foto: FDP
Düsseldorf. Die Zweifel am Kohleausstieg 2030 wachsen. Die FDP-Landtagsfraktion NRW hatte mit Hilfe des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) die Offenlegung der damaligen Regierungsdokumente des Grünen-Deals mit RWE erzwungen. Zu den Ergebnissen sagt Henning Höne, Vorsitzender der FDP-Fraktion, gegenüber der WAZ:
24. Mai 2024
FDP lehnt Pläne für EU-Einlagensicherung ab
Witzel: „Deutsche Sparer und Finanzplatz NRW vor Pleiten internationaler Großbanken schützen!“
Ralf Witzel MdL, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Sprecher für Haushalt und Finanzen sowie für Personal, Sprecher für Medien, Sprecher im Wahlprüfungsausschuss. Foto: FDP
Düsseldorf. Im EU-Parlament kursieren seit einigen Wochen neue Vorschläge, eine sogenannte „EU-Einlagensicherung“ einzuführen. Konkret würde diese dazu führen, dass die eigenverantwortlichen sowie nationalen Sicherungssysteme der Banken in der Eurozone in einem Topf zusammengeführt würden. Im Falle einer Bankenpleite in einem EU-Land müssten die Banken aller anderen EU-Länder dann schrankenlos haften. Ralf Witzel, stellvertretender Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW, kritisiert:
22. Mai 2024
Die Freien Demokraten informieren zur Europawahl
Sie möchten sich über das Wahlprogramm der FDP zur Europwahl informieren und mit den Vertretern vor Ort ins Gespräch kommen? Dann besuchen Sie uns auf einem unserer Infostände in der StädteRegion.
Mi., 22.05.2024, 08:00 - 14:00 Uhr - Herzogenrath, Markt der Möglichkeiten am Berufskolleg Nord
Do., 23.05.2024, 08:00 - 14:00 Uhr - Alsdorf, Markt der Möglichkeiten am Berufskolleg Nord
Do., 23.05.2024, 09:00 - 12:00 Uhr - Herzogenrath (Ferdinand-Schmetz-Platz), Stand auf dem Wochenmarkt
Fr., 24.05.2024, 10:00 - 13:00 Uhr - Kohlscheid (Markt), Stand auf dem Wochenmarkt
Sa., 25.05.2024, 09:00 - 12:00 Uhr - Merkstein, Stand vor Rewe
Sa., 25.05.2024, 10:00 - 14:00 Uhr - Eschweiler, Grabenstraße/Ecke Ostländer Next
Sa., 01.06.2024, 10:00 - 14:00 Uhr - Eschweiler, Grabenstraße/Ecke Ostländer Next
Sa., 01.06.2024, Uhrzeit noch unklar - Baesweiler, Stand vor Edeka
Do., 06.06.2024, 09:00 - 12:00 Uhr - Herzogenrath (Ferdinand-Schmetz-Platz), Stand auf dem Wochenmarkt
Fr., 07.06.2024, 10:00 - 13:00 Uhr - Kohlscheid (Markt), Stand auf dem Wochenmarkt
Sa., 08.06.2024, 09:00 - 12:00 Uhr - Merkstein, Stand vor dem Rewe
Sa., 08.06.2024, 10:00 - 14:00 Uhr - Eschweiler, Grabenstraße/Ecke Ostländer Next
20. Mai 2024
Landesregierung setzt FDP-Initiative um
Hafke fordert: „Quereinstieg in die Kitas jetzt flächendeckend umsetzen!“
Marcel Hafke MdL, Parlamentarischer Geschäftsführer, Sprecher für Familie, Kinder und Jugend, Sprecher in der Kinderschutzkommission. Foto: FDP
Düsseldorf. Die Kitas in Nordrhein-Westfalen stecken in einer prekären Personalsituation. Marcel Hafke, Parlamentarischer Geschäftsführer und familienpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, drängt auf schnelle Lösungen: „20.000 fehlende Fachkräfte müssen ersetzt werden, und sie fallen nicht einfach vom Himmel. Es ist ein großer Erfolg, dass die Landesregierung nun den Weg für qualifizierte Quereinsteiger freimacht. Die geplante Testphase in nur vier Kreisen ist allerdings viel zu zaghaft. Wir haben keine Zeit zu verlieren, der Quereinstieg muss sofort landesweit starten!"
18. Mai 2024
Pino Marinotti - Unser Kandidat für die Europawahl 2024
» Flyer zur Europawahl 2024 (4,55 MB, PDF)
16. Mai 2024
Anzahl islamistischer Straftaten in NRW verfünffacht
Lürbke fordert: Radikalisierungswelle stoppen, Verfassungsfeinde vor Gericht bringen
Marc Lürbke MdL, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Sprecher im Innenausschuss, Sprecher für Integration. Foto: FDP
Düsseldorf. NRW-Innenminister Herbert Reul hat heute zusammen mit Jürgen Kayser, dem Leiter des Verfassungsschutzes, das „Lagebild Islamismus 2024“ vorgestellt. Zu den Ergebnissen sagt Marc Lürbke, innenpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW:
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Termine
15. August 2024, 19:00 Uhr
Einladung VA Windkraft am 15. August in Weilerswist
Bürgerinfo zu den Windkraft-Ausbau-Plänen der Landesregierung
mit Dietmar Brockes MdL
am Do., 15. August 2024, 19 Uhr
im der Aula der Gesamtschule Weilerswist, Martin-Luther-Str. 26
Über den derzeitgen Planungsstand möchten wir Sie in einer offenen Informationsveranstaltung für Bürgerinnen und Bürger informieren und mit Ihnen ins Gespräch kommen. Wir freuen uns, dass uns der Experte der FDP-Landtagsfraktion, Dietmar Brockes, für den Abend zur Verfügung steht.
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